›Euro-Maidan‹ – das laute Schweigen des Antifaschismus

Euro-Maidan‹ – das laute Schweigen des

Antifaschismus

Ein Beitrag von Hans Christoph Stoodt und Wolf Wetzel

 

Die Besetzung des Maidan Platzes in Kiew, Hautstadt der Ukraine, fand in den staatsnahen Medien in Deutschland großen Zuspruch. Was in diesem Land, in Deutschland  zu einem Staatsnotstand geführt hätte, wurde dort mit jeder nur denkbaren Sympathie bedacht: Besetzung öffentlicher Plätze und Gebäude, Barrikaden, Molotow-Cocktails. Bewaffnete Verteidigung, Angriffe auf die ›Staatsmacht‹ bis hin zum Aufruf, die gewählte Regierung zu stürzen. Alles war gut und legitim …

Auch die (außer-)parlamentarische Linke in Deutschland fand freundliche Worte für den ›Aufstand‹. Schließlich ging es um den Kampf gegen eine korrupte Regierung, die den Reichtum ganz Weniger gegen die Armut ganz Vieler zementierte und forcierte.

Warum wurde aus der anfänglichen Sympathie für einen ›Aufstand‹ verlegenes Schweigen, als sich herausstellte, daß sich Erwartungen und Projektionen nicht einlösten, sondern das genaue Gegenteil eintrat? Warum schweigt die antifaschistische Bewegung heute und hier zu der inzwischen allgemein bekannten Tatsache, daß der Erfolg des ›Aufstands‹ ganz wesentlich durch faschistische Kräfte getragen und von der deutschen Regierung offensiv unterstützt wurde? Wiederholt sich hier ein Muster, das sich auf ähnliche Weise bei der Betrachtung der Unruhen in den Banlieues (Frankreich) oder England (Aufstand in Tottemham 2011) und an vielen Orten des ›arabischen Frühlings‹ gezeigt hat?

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Die Angst des Antifaschismus vor seinen eigenen (unbestimmten) Annahmen

Die Angst des Antifaschismus vor seinen eigenen (unbestimmten) Annahmen

Teil II der Halbzeitbilanz zum NSU-VS-Komplex

Der erste Teil (Teil I) setzte sich mit den Medien – von rechts mit mittig – auseinander. Wie erklären sich diese das ›Versagen‹ aller deutscher Behörden über dreizehn Jahre hinweg? Und wie erklären sie sich den vielfach belegten Umstand, dass staatliche Behörden u.a. im Gestalt von V-Leuten ›am Küchentisch‹ des NSU saßen, ohne diese einzigartigen Gelegenheiten zu nutzen, Mitglieder des NSU zu verhaften, die Terror- und Mordserie zu stoppen?

In diesem zweiten Teil geht es darum, die letzen beiden Jahre daraufhin zu überprüfen, wie die antifaschistischen und antirassistischen Spektren auf das Bekanntwerden des NSU reagiert haben. Wie wird dort der NSU-Terror eingeordnet? Wie erklärt man sich das ›Versagen‹ des Staates? Welche Rolle spielt der Staat beim dreizehn Jahre langen Gewährenlassen dieses neonazistischen Terrors? Spielt ein (sich verselbstständigender) Geheimdienst eine Schlüsselrolle? Gibt es eine Praxis, die sich aus diesen Schlussfolgerungen ergibt?

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Nunca mais (Nie wieder!), die WM in Brasilien und eine Konferenz

WM 2014: Gekaufte Spiele – Gewinner und Verlierer stehen schon fest

Kriminelle und menschenrechtswidrige Ökonomie am Beispiel Brasilien

»Ich habe noch nicht einen einzigen Sklaven in Katar gesehen. Die laufen alle frei rum. Weder in Ketten gefesselt oder mit Büßerkappe am Kopf.« (Ex-Fußballspieler, ›Kaiser‹ Franz Beckenbauer – mit Blick auf die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in Katar)

 

Eine BCC-Tagung am 17. Mai 2014  in Frankfurt | 10- 18 Uhr

 

Nunca mais (Nie wieder!)

 

Nunca-mas-Logo

Bevor im Juni die WM beginnt, begeht Brasilien im März ein trauriges Jubiläum: Es jährt sich zum 50. Mal die Militärdiktatur, die am 31. März 1964 die Macht an sich riss und 21 lange bleierne Jahre andauerte. Es sind nicht alleine die Erinnerungen, die die Militärdiktatur präsent werden lassen, sondern auch die Spuren, die bis in die Gegenwart hineinreichen.

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4.4.2014 – Podiumsdiskussion in Freiburg – Wer will (k)einen Untersuchungsausschuss?

Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter: Brauchen wir in

Baden-Württemberg einen NSU-Untersuchungsausschuss?

Freitag, 04.04. 2014 |79098 Freiburg im Breisgau | Platz der Alten Synagoge

Audimax im Kollegiengebäude II (EG) |Universität Freiburg, Beginn: 19 Uhr

Podiumsdiskussion mit:

  • Prof. Bernd Max Behnke, Vertreter der Nebenklage im NSU-Prozess/München
  • Thomas Wüppesahl, Gründungsmitglied und Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten, ehem. MdB Bündnis 90/Die Grünen
  • Wolf Wetzel, Journalist und Autor
  • Thomas Moser, Journalist
  • Metin Erd, Sprecher des Freiburger Bündnis gegen Rassismus und Diskriminierung 

Moderation: Dr. Bernd Wagner, DGB Stadtverband Freiburg, Vorsitzender

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Der Terroranschlag auf das Oktoberfest in München 1980 – und die Puppenspieler

Der blinde Fleck, der äußerst gut sehen kann

aktualisierte Fassung vom 26.3.2014: Neue Spuren zum Oktoberfestanschlag

 

Verschwörungen sind keine halluzigenen Erscheinungen, sondern eine notwendige Organisationsform krimineller und ggf. staatsterroristischer Handlungen

Parallel zum laufenden NSU-Prozess in München ist der Film ›Der blinde Fleck‹ von Autor und Regisseur Daniel Harrich ins Kino gekommen.

Der-blinde-Fleck-Plakat

Ausgangspunkt ist der Anschlag auf das Oktoberfest in München am 26. September 1980, mit dreizehn Toten und über zweihundert Verletzten. Wenn es nach den Ermittlungsbehörden geht, war dieser Terroranschlag ein irres Werk eines unpolitischen Einzeltäters – bis heute. Wenn es nach den Fakten geht, dann ist dieses Ergebnis eine Quersumme aus unterschlagenen Beweismitteln, falsch gelegten Spuren und der massiven Weigerung, den politischen Kontext des ›Einzeltäters‹ und deren, die dieses Ergebnis unbedingt wollten, zu benennen.

Dieser Film, die Erinnerung an dieses mörderische Ereignis sind auf dem Hintergrund der gerade stattfindenden ›juristischen Aufarbeitung‹ der neonazistischen Mord- und Terrorserie des NSU auch so etwas wie ein Déjà-vu … vieles kommt einem so unerträglich bekannt vor:

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›antifa‹ – Zeitung – Magazin der VVN-BdA. Interview mit Wolf Wetzel

antifa‹ – Zeitung – Magazin der VVN-BdA

Interview mit Wolf Wetzel

logo-Antifa-VVNIm Zusammenhang mit der Fahndung nach den Mitgliedern des NSU reiht sich Panne an Panne. Wie erklärst Du Dir das?

Der Begriff Panne soll ja suggerieren, dass sich dreizehn Jahre lang ein neonazistischer Untergrund sicher sein konnte – ohne staatliches Zutun, ohne Vorsatz, ohne Anweisung, ohne Deckung der parlamentarischen und politischen Kontrollgremien. Wenn dies so gewesen sein soll, stellt sich doch die Frage, warum haben sich dann diese Pannenserien nur sektorial, im Bereich des Neonazismus abgespielt und nicht auch im Bereich ›Antifaschismus‹? Warum haben zur selben Zeit alle Behörden, alle Hierarchien perfekt harmoniert, als es z.B. um die Durchsetzung der Neonaziaufmärsche in Dresden 2010-2013, um die Kriminalisierung von AntifaschistInnen ging? Dort arbeiteten alle Behörden, auf allen Ebenen pannenfrei zusammen! Ein paar Flure weiter herrschten Behördenwirrwarr und ein einzigartiges Behördenversagen?

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Balkan-Beats gegen NSU-Marschmusik

Balkan-Beats gegen NSU-Trommeln

Die Gruppe ›ego vs emo‹ aus Göttingen hat eine Soli-CD herausgebracht, deren Erlös dem Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin e.V. (apabiz) zur Verfügung gestellt werden soll.

Zwei ganz gewichtige Gründe sprechen für dieses Projekt:

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