No nos representan! (Sie repräsentieren uns nicht!)

Ein mehrspuriger Streifzug durch die verschiedenen Bewegungen in Spanien von 2006 bis 2012.

Von Anja Steidinger

Auszug aus dem Buch: Aufstand in den Städten – Krise, Proteste, Strategien, Hg. Wolf Wetzel, Unrast Verlag, 2012

 Alles, was ich mir wünsche, ist wieder als Taxifahrer arbeiten zu können, um meine Familie zu ernähren, meinem Sohn ein Eis kaufen zu können – ich bin kein politischer Handelnder, ich bin auch kein Hausbesetzer – ich möchte meine Familie, meine Arbeit, meine Wohnung.

So beschreibt José R., 52 Jahre, arbeitsloser Taxifahrer, seine soziale Lage. Er beginnt, nachts Taxis zu stehlen, um auf diese Art und Weise seinen Beruf als Taxifahrer nachzugehen: Kunden in der katalanischen Hauptstadt Barcelona von A nach B zu fahren. Die entwendeten Taxis parkt er nach erledigter Arbeit am Straßenrand und hinterlässt im Handschuhfach einen Umschlag mit Geld für den Benzinverbrauch.

Als ihm die Polizei nach mehreren Verhaftungen mit Gefängnis droht, wendet er sich an das Kollektiv Dinero Gratis (“Wir wollen keine Arbeit, wir wollen Geld. Geld umsonst!”)[1], das ihn davon überzeugen will, dass das Taxistehlen keine kriminelle Handlung, sondern eine politische Geste gegen das kriminelle System des Kapitalismus ist, in dem sich jede/r Einzelne selbst überlassen bleibe. Der anarchosyndikalistische Rechtsanwalt Francesc Arnau bietet José an, ihn zu verteidigen und begründet das Taxistehlen mit Josés Recht, gegen die ihm widerfahrende soziale Ungerechtigkeit der Arbeitslosigkeit anzugehen. Für José aber ist klar, er möchte weder ein politischer Held sein, weder Geld geschenkt bekommen, noch Häuser oder Plätze besetzen. Er fordert lediglich eine würdige Arbeit, einen würdigen Wohnraum –und er möchte auf keinen Fall ins Gefängnis.

Nehmt euch die Strasse

Demonstration gegen ‚Gegen das Arbeitsgesetz und seine Welt’ in Frankreich

Die Wirklichkeit als lästiger medialer Bestandteil – 14. Juni 2016: Contre la loi Travail et son monde.

Als wollten die deutschen Medien keinen Zweifel an dem Konzept aufkommen lassen, dass nur das Wirklichkeit ist, was die Medien als solche präsentieren, pixelten sie sich für den 14. Juni, den Tag der Proteste ‚Gegen das Arbeitsgesetz und seine Welt’ folgende Wirklichkeit zurecht: Vorneweg die ersten „Ermittlungsergebnisse“ zum Mordanschlag auf zwei Polizisten nahe Paris am Tag zuvor. Ganz lang, ganz ausführlich und ganz zufrieden – dass die Lücke zwischen (abstrakter/konkreter) Terrorgefahr und die alles rechtfertigende „Terrorabwehr“ durch eine Tat gefüllt wurde. Dann ca. fünf Sekunden Bilder von den Protesten von „ein paar Zehntausend Menschen“ und 15 Sekunden Bilder von „Ausschreitungen“.

Wie viele es tatsächlich waren, warum diese schon sehr seit Wochen demonstrieren und dies immer noch tun, warum die Wut nicht friedlich bleibt, unter den Bedingungen eines Ausnahmezustandes und massiver Polizeieinsätze … nichts von alledem. Medial besteht Frankreich zurzeit nur aus ganz viel Terrorgefahr und ganz viel Fußball, der geradezu blind zwischen diesen Feldern zirkuliert.

Was den Medien ein paar Sekunden Berichterstattung, ein paar Sätze wert war, hatte nach Gewerkschaftsangaben eine Million Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Paris (und 1,3 Millionen frankreichweit mit zusätzlichen Demonstrationen in Marseille und anderswo) auf die Straße getrieben. Nach Polizeiangaben, denen die Medien mutig und unabhängig folgten, waren es „70.000 bis 80.000“ Teilnehmer in der Hauptstadt, und 125.000 landesweit.

 Ob sich die Bewegung entmutigen oder gar spalten läßt, ob die Regierung die Androhung ernst machen wird, Demonstrationen zu verbieten, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.

Wolf Wetzel

Der Rechtsstaat im Untergrund |Big Brother, der NSU-Komplex und notwendige Illoyalität, PapyRossa Verlag, Köln 2015

Die EM in Frankreich als Antidepressivum: https://wolfwetzel.wordpress.com/2016/06/12/die-em-als-antidepressivumfr-vom-9-6-2016/

Es gibt eine deutschsprachige Reportage des WDR über die Bewegung „nuit debout“, die verschiedene Positionen innerhalb der Bewegung einfängt: https://youtu.be/zsHn-xIf9po

Ein Bericht über die Demonstration am 14. Juni gibt es von Agence LDC News:

https://www.youtube.com/watch?v=qPMZrCANaT8#t=1508.892334

https://youtu.be/qPMZrCANaT8?t=14

 Man sieht, wie der Demonstrationszug immer wieder angehalten, z.T. eingekesselt und dann mit Tränengas beschossen wird. Man sieht auch sehr gut, dass die meisten Leute auf alles vorbereitet sind, nur nicht auf diese massive Polizeigewalt. Dass diese Ohnmachtssituation nicht von allen hingenommen wird ist mehr als verständlich. Die allermeisten haben dabei nicht einmal die Mittel, sich zu schützen, geschweige denn die Mittel, sich dieser Polizeigewalt zu widersetzen.

Großdemonstration in Paris am 14. Juni 2016

13.6.2016:

aktuelle Nachrichten und Verweise:

„Soeben erhalten wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) das aktuellste Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang´+erbe). Wolfgang informiert über die heutige Großdemonstration in Paris mit Streiks und Blockaden unter dem Titel: „Frankreich – Streiks und Blockaden heute in Paris und in den Regionen“. Das passt sehr gut in unsere lückenlose Berichterstattung über die Widerstandsaktionen der französischen Kolleginnen und Kollegen gegen den beabsichtigten Arbeitsrechts- und Sozialabbau der französischen Regierung, die Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen könnt:

http://www.ak-gewerkschafter.de/category/europa/frankreich/ !

Ein weiteres wichtiges Informationsthema des Kollegen Wolfgang Erbe ist betitelt mit: „Telekom steckt dreistelligen Millionenbetrag in Narus-Massenüberwachungstechnologie!

Frankreich – Streiks und Blokaden heute:

Boulogne : des accès vers le centre-ville et Capécure à nouveau bloqués par les manifestants

Par la rédaction pour La Voix du Nord http://www.lavoixdunord.fr/ , Publié le 13/06/2016 – Mis à jour le 13/06/2016 à 10:57

Depuis dimanche soir 22 h, de nouveaux barrages routiers ont été installés aux abords de Boulogne-sur-Mer par l’intersyndicale en lutte contre la loi Travail.

Ce lundi matin, les poids lourds sont bloqués autour du rond-point des oies à Outreau et aux abords de Capécure. Les voitures passent par des barrages filtrants.

Des échauffourées entre manifestants et routiers

Des routiers auraient perdu patience ce lundi matin en se retrouvant à nouveau bloqués avant Capécure. Selon le groupe des Jeunes en lutte, un chauffeur aurait tenté de forcer un barrage de pneus et un autre les aurait menacés avec un club de golf.

L’ambiance était revenue au calme ce lundi matin vers 9h, alors que de nombreux camions étaient toujours bloqués.

La manifestation doit durer jusqu’à midi.

http://www.lavoixdunord.fr/region/boulogne-des-acces-vers-le-centre-ville-et-capecure-a-ia31b49030n3568355

La fronde contre la loi El Khomri continue mais la CGT calme le jeu

Loi Travail – Social

http://www.ladepeche.fr/article/2016/06/10/2362804-fronde-contre-loi-el-khomri-continue-cgt-calme-jeu.html

Publié le 13/06/2016

Grève des bus aujourd’hui et manif dans la rue demain

http://www.ladepeche.fr/article/2016/06/13/2364167-greve-bus-aujourd-hui-manif-rue-demain.html

http://france3-regions.francetvinfo.fr/midi-pyrenees/haute-garonne/toulouse/greves-manifs-blocages-nouveau-jeudi-noir-contre-la-loi-el-khomri-toulouse-et-dans-la-region-1006471.html

http://www.la-croix.com/Economie/Social/Loi-travail-un-si-long-conflit-2016-06-12-1200768088

http://pcfarras.over-blog.com/

http://www.cgt.fr/Votation-citoyenne-le-retrait-de.html

https://gauchedecombat.net/2016/06/10/leuro2016-va-te-faire-foot/

Weitere Informationen unter: http://www.ak-gewerkschafter.de

Über die geplante Großdemonstration am 14. Juni 2016 in Paris, das Für und Wider, aber auch über die Ereignisse drum herum, schreibt Bernhard Schmid aus Paris sehr detailliert und kenntnisreich:

„Vorausblick auf eine möglicherweise entscheidende Woche

Die laufende Woche bringt neue Demonstrationen, jedoch nur auf dezentraler Ebene und ohne ausdrücklichen Aufruf der sieben größeren Gewerkschafts- und Jugendverbände, welche seit nunmehr drei Monaten in der die Proteste tragenden intersyndicale (sinngemäß: dem gewerkschaftsübergreifenden Kartell) zusammengeschlossen sind.

Letztere – also die intersyndicale – ruft erst für den Dienstag, 14. Juni 2016 wieder ausdrücklich zu einem „Aktionstag“ auf. Dieses Mal mit neuen Modalitäten: Die Menschen sollen aus ganz Frankreich zu einer Zentraldemonstration nach Paris kommen. Dies hat es zuletzt in der letzten Maiwoche 2003 im Kampf gegen die mittlerweile vor-vor-vor-vorletzte „Rentenreform“ in Frankreich gegeben, damals mit einer Million Teilnehmenden.

Nun stellt sich allerdings die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieser Strategie, die derzeit in Kreisen von radikaleren Gewerkschafter/inne/n – denen wirklich an einer Ausweitung der Proteste und an einem politischen Sieg über Regierung und Kapitel zum „Arbeitsgesetz“ gelegen ist – kontrovers diskutiert wird. Etwa in dem Kreis von Postbediensteten, Eisenbahnern, Prekären, Nuit debout-Aktivist/inn/en (etwa von der „Kommission Generalstreik“ der Pariser Platzbesetzung) und einigen Anderen, welcher an den letzten beiden Sonntagen – 22. und 29. Mai – zu nichtöffentlichen Treffen in dem Theater La Belle étoile in Saint-Denis zusammenkam. („A la belle étoile“ bedeutet eigentlich „Unter freiem Himmel“. Dieses selbstverwaltete Theater gehört der linken Künstler/innen/gruppe Jolie Môme, „Süßes Kind“, die eine wichtige Rolle u.a. in der Bewegung der intermittens du spectacle oder diskontinuierlich Beschäftigten des Kulturindustrie spielt.)

Die größte Bank Deutschlands – ein kriminelle Vereinigung? Ein Interview mit Dr. Wolfgang Hetzer

Wolfgang Hetzer ist promovierter Rechts- und Staatswissenschaftler und war von 2002 bis 2013 Abteilungsleiter im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF/Office Européen de Lutte Anti-Fraude). Zuvor war er Referatsleiter im Bundeskanzleramt und zuständig für die Aufsicht über den BND in den Bereichen organisierte Kriminalität, Geldwäsche, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie strategische Überwachung der Telekommunikation.

Er versteht also etwas von diesem „Geschäft“ und hat ihm ein ganzes Buch gewidmet:

Ist die Deutsche Bank eine kriminelle Vereinigung?

Die Deutsche Bank bewirbt sich im Geschäft so:

„Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Erfolg und Verantwortung zum Nutzen unserer Kunden und der Gesellschaft zu verbinden.“

Der Graben könnte kaum größer sein. Deshalb das Interview, das ich für NachDenkSeiten geführt habe:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=32146#more-32146

 

Zur Lage der (deutschen) Nation – kurz und schmerzlos

Das ist ein wunderbarer, viel zu kurzer Film zur Lage der (deutschen) Nation und eine Anleitung, die Frage nach der Wahl(beteiligung) ein wenig weiter zu fassen:

„Wer von euch ist die Bundeskanzlerin?“ Die Antwort sehen Sie jetzt.

Alle Räder stehen still, wenn …

Das war einmal ein handfester Kampfruf der Arbeiterklasse. Heute löst er nur noch mitleidiges Lächeln aus oder nostalgische Gefühle. Nicht alle finden sich mit der Ohnmacht ab. Nicht alle warten darauf, bis alle mitmachen. Wer heute Kämpfe führen will, fängt nicht mit ›Wir sind die 99 Prozent‹ an. Er kämpft nicht nur gegen Unternehmen, sondern auch gegen die weit verbreitete Resignation, die sich wie ein Stahlnetz über den Streik der BahnarbeiterInnen legt.

Ein Streik, der nicht unsere Lebensverhältnisse berührt, unsere Normalität stört, ist kein Streik.

Dass ein Arbeitskampf, der tatsächlich auch als Kampf, also als Konfrontation geführt wird, von dem betreffenden Unternehmen denunziert wird, ist normal. Dass ein Unternehmen einen Streik für ›gänzlich überzogen‹ hält, wenn er effektiv ist, gehört zur Unternehmenskultur bzw. zur Pflege ihres Portfolio. Dass die meisten Parteien mit Wohlstand und Standortpflege gerade einmal ein Prozent der Gesellschaft meinen, ist auch nichts besonders neues.
Dass auch die meisten Medien, die in erster Linie Unternehmen sind, also Unternehmenspolitik im Namen der Meinungsfreiheit betreiben, Partei ergreifen, sich auf die Seite des betroffenen Unternehmens schlagen, und dabei die Sorgen der Kunden vor sich herschieben, gehört zur Medienstrategie.
Dass das allseits im Munde geführte Argument heuchlerisch ist, dieser Streik träfe vor allem diejenigen, die gar nicht gemeint sein können, die Bahnkunden, sollte einleuchten. Was wäre, wenn der Streik die Konzernzentrale blockiert, die Führungsetage trifft, die selten Bahn fährt, sondern mit ihren Dienstwagen das Leben genießt? So etwas wie die Springer-Blockade, nur ein bisschen später?

Wenn es also wirklich die Richtigen träfe, wären dann alle zufrieden?
Und wen wundert es wirklich, wenn sich der DGB in diese Phalanx einreiht und zur Vernunft mahnt – eine Vernunft, die in den letzten 10 Jahre zu realen Lohnminderungen führte. Eine Gewerkschaft, die sich als Co-Pilot von Wirtschaftsunternehmen geriert und die Agenda 2010 de facto mitgetragen hat.
Was aber besonders schmerzt ist die Erfahrung, dass die Linke so wenig dazu sagt, sich nicht solidarisiert, den Streikenden nicht ihre Stimme gibt, vor allem ZuschauerIn bleibt. Das gehört auch zur Wahrheit. Hat ›Blockupy‹ nichts mit Arbeitskämpfen, mit einem Kampf um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen zu tun? Was ist mit all denen, die so viel Kapitalismuskritik im Gepäck haben? Wann hat die Abstraktion ein Ende?
Umso erfreulicher ist es, dass die Tageszeitung ›Junge Welt‹ nicht nur über diesen Streik berichtet, sondern auch dabei hilft, die politische Dimension dieses Streiks, die weit über den Kampf einer ›Spartengewerkschaft‹ hinausreicht, deutlich zu machen und mit einer ›Streikzeitung‹ dazu beiträgt, dass diese Kämpfe nicht isoliert werden.

 

Blockupy 2013 und Triple A Repression

Auch wenn die Blockupy-Tage, die verschiedenen Aktionsziele am Freitag sehr schnell auf den Samstag, die zerschlagene Abschlussdemonstration, reduziert werden, lohnt es sich, die verschiedenen Aktionen und die unterschiedlichen Eindrücke festzuhalten.

EZB-Blockade

Da das erfolgreiche Ende als Fazit auf allen Seiten von Anfang an feststand, kann man das Ganze vom Ende her erzählen: Blockupy erklärte die Blockade der Europäischen Zentralbank/EBZ für rundum gelungen, die Polizei erklärte, dass sie den Zugang gewährleistet hatte und die EZB-Zentrale verkündete, dass man »ganz normal« am Verarmungs- und Bereicherungsprogramm weiter gearbeitet habe: Business as usual.

13.5.2013 – Occupy-Veranstaltung im Historischen Museum Frankfurt

Occupy Frankfurt – Vom öffentlichen Raum ins Museum?

15. Mai 2013, 18 Uhr
historisches museum frankfurt
Eintritt frei!

Referenten:
• Wolf Wetzel (Journalist und Publizist. Autor des Buches „Krise des Kapitalismus und krisenhafte Proteste”. Seit 2011 stellv. Vorstandsmitglied von Business Crime Controll/BCC Frankfurt)
• Dr. Markus Speidel (Kurator im Stadtmuseum Stuttgart, beteiligt an der musealen Sammlung Stuttgarter Institutionen rund um den Konflikt um „Stuttgart 21”)

Blockupy – erfolgreich gescheitert?

Auf dem Weg nach Baku (über Frankfurt)

Vom 16. – 19. Mai 2012 fanden in Frankfurt die Blockupy-Tage statt. Was Blockupy nicht gelang, übernahm die Polizei: Sie legte das gesamte Banken- und Geschäftsviertel lahm, einschließlich zahlreicher Grundrechte.

Die Stadt Frankfurt hob »im Rahmen einer präventiven Notstandsverordnung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile des Stadtgebiets« (FAS vom 20.5.2012) auf, um es vor jenen zu schützen, die es während der Blockupy-Tage vom 16. – 19. Mai 2012 in Anspruch nehmen wollten.

Friede den Hütten – Krieg den Palästen – Ein Diskobeitrag

Diskobeitrag für die Jungle World vom 5. 4.2012

Friede den Hütten – Krieg den Palästen

Die Georg-Büchner-Initiative, eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen Arbeitstag zu blockieren, liegt knapp zwei Jahre zurück. Nun wird ein neuer Anlauf gestartet, von guten Absichten zu wirksamen Taten zu kommen. Das ›M-31‹-Bündnis rief für den 31. März 2012 zu einer Demonstration in Frankfurt auf, die zur Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB führen sollte. Die ca. 5.000 TeilnehmerInnen erreichte die EZB-Bank nicht.