ÜBERWACHUNGSSTAAT |Orwells „1984“ plus 32

Orwells „1984“ plus 32

Vom 30. Juli bis zum 5. August 2016 hatte das internationale Treffen des Europäischen BürgerInnenforums (EBF) in der Longo-mai-Kooperative in Südfrankreich stattgefunden.

Über 400 Eingeladene aus 30 Ländern nahmen an dem Treffen teil. Es fanden verschiedene Kommissionen und Workshops statt, mit Themen wie „Krise und Ideologie“, „Komplizierter Orient“, „Perspektiven der aktuellen Widerstände“, „Flucht in den Überwachungsstaat“ …

 Dazu ein Beitrag aus dem Plenum „Ausnahmezustand – die Flucht in den Überwachungsstaat“. Dort sprachen Eberhard Schultz, Menschenrechtsanwalt aus Berlin; Bernard Schmid, Jurist und Journalist aus Paris; Mathieu Rigouste, französischer Soziologe, und Wolf Wetzel, Autor aus Frankfurt am Main.

Hier der Redebeitrag von Wolf Wetzel:

Tiefer Staat‹ oder doch Wachkoma – Eine Rezension von Friedrich Burschel

Friedrich Burschel ist Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung, für den nicht-kommerziellen Lokalsender Radio LOTTE Weimar tätig und bei NSU-Watch ständiger Beobachter des NSU-Prozesses in München. Für den Blog antifra* hat er das Buch rezensiert:
Wetzel, Wolf: Der Rechtsstaat im Untergrund. Big Brother, der NSU–Komplex und die notwendige Illoyalität

»Rezension: ›Tiefer Staat‹ oder doch Wachkoma?

Von Friedrich Burschel | 6.11.2015
Er hat ja so recht, der Wolf Wetzel! Nein, im Ernst, wenn er schreibt: „Nehmen wir einmal an, dass die Geheimdienste 13 Jahre von der Existenz des NSU nichts gewusst haben und Jahrzehnte nichts von den systematischen Ausspähungen britischer und US-amerikanischer Geheimdienste … Für diese systematische Ahnungslosigkeit muss man keine Milliarden Euro ausgeben!“ (S. 25), dann hat er einfach recht. Er hat überhaupt fast durchgehend recht, auch wenn nicht viel neues in seinem jüngsten Kompendium „Der Rechtsstaat im Untergrund. Big Brother, der NSU-Komplex und die notwendige Illoyalität“ zu finden ist.
Die Leistung des Buches, das sich auch rasch wegliest …

Wann hat ›1984‹ angefangen? – Über Horrorvision und Realität

Die Frage, ob ein Überwachungsstaat die Demokratie schützt oder unter sich begräbt, stellt sich nicht erst mit den ›Enthüllungen‹, die dank des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden an die Öffentlichkeit gelangten. Dokumente, die belegen, dass die technischen Mittel zur totalen Überwachung und der politische Wille, diese auszuschöpfen, eins geworden sind.
Was der in den 1940er Jahren verfasste Roman ›1984‹ von George Orwell vorweggenommen hatte, war im Deutschland der 1970er und 1980er Jahre Gegenstand einer heftigen Debatte. DER SPIEGEL widmete 1983 dieser Auseinandersetzung eine Titelgeschichte:

»Auf dem Weg in den Überwachungsstaat | Die Gefahren des ›großen Bruders‹ sind nicht mehr bloß Literatur. Sie sind nach dem heutigen Stand der Technik real.« (Der Spiegel vom 10. Januar 1983)

 

Was damals bereits möglich, was damals diskutiert, was damals gedacht wurde, ist Gegenstand dieses Beitrages.

Der ›deutsche Herbst‹ oder die bleiende Zeit