Wann hat ›1984‹ angefangen? – Über Horrorvision und Realität

Die Frage, ob ein Überwachungsstaat die Demokratie schützt oder unter sich begräbt, stellt sich nicht erst mit den ›Enthüllungen‹, die dank des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden an die Öffentlichkeit gelangten. Dokumente, die belegen, dass die technischen Mittel zur totalen Überwachung und der politische Wille, diese auszuschöpfen, eins geworden sind.
Was der in den 1940er Jahren verfasste Roman ›1984‹ von George Orwell vorweggenommen hatte, war im Deutschland der 1970er und 1980er Jahre Gegenstand einer heftigen Debatte. DER SPIEGEL widmete 1983 dieser Auseinandersetzung eine Titelgeschichte:

»Auf dem Weg in den Überwachungsstaat | Die Gefahren des ›großen Bruders‹ sind nicht mehr bloß Literatur. Sie sind nach dem heutigen Stand der Technik real.« (Der Spiegel vom 10. Januar 1983)

 

Was damals bereits möglich, was damals diskutiert, was damals gedacht wurde, ist Gegenstand dieses Beitrages.

Der ›deutsche Herbst‹ oder die bleiende Zeit

Das System der totalen Überwachung verdient jede Form der Illoyalität

Das System der totalen Überwachung

verdient jede Form der Illoyalität

(aktualisiert am 26.11.2014)

FAZ: »Was hat Snowden bewirkt? Wie haben Sie auf die Enthüllungen reagiert?«
Isabelle Falque-Pierrotin (Leiterin der französischen Datenschutzbehörde (CNIL): »Wirklich schockiert hat mich die Einsicht, dass offensichtlich jeder systematisch überwacht wird. Die Daten aller werden von den Netzunternehmen erfasst und dem Staat zur Verfügung gestellt. Das ist ein wirklicher Bruch in der Geschichte der Überwachung. Und genauso hat schockiert hat mich das Ausbleiben einer Reaktion in Europa (…)«
FAZ: »Vielleicht haben alle geschwiegen, weil sie es nicht anders machen?«
Isabelle Falque-Pierrotin: »Wenn dem so wäre, hieße das: Wir leben nicht mehr in einer Demokratie.« (FAZ-Interview vom 19.2.2014)

Im Juni 2013 gelangten die ersten geheimen Unterlagen an die Öffentlichkeit, die der NSA-Mitarbeiter Snowden auf seine Flucht mitgenommen hatte.

›Die Weltherrschaft der Spitzel‹ – ein transnationales Unternehmen

aktualisiert am 30.7.2013

Im Juni 2013 gelangten geheime Unterlagen, die der NSA-Mitarbeiter Snowden auf seiner Flucht mitgenommen hatte, an die Öffentlichkeit. Aus diesen geht hervor, dass der britische Abhördienst GCHQ seit Jahren das transnationale See-Glasfaserkabel TAT-14 (Trans Atlantic Telephone Cable No 14)›abschöpft‹, also den kompletten Datenverkehr für geheimdienstliche Zwecke ausforscht: »Die meisten Internetverbindungen zwischen Deutschland und Amerika laufen dort durch mehrere Glasfaserleitungen; auch Frankreich, die Niederlande, Dänemark und Großbritannien sind durch TAT-14 miteinander verbunden. Etwa 50 internationale Telekommunikationsfirmen, darunter die Deutsche Telekom, betreiben ein eigenes Konsortium für dieses Kabel. Manchmal fließen pro Sekunde Hunderte Gigabyte an Daten durch die Leitungen. Es ist ein gigantischer Datenrausch: Millionen Telefonate und E-Mails schießen durch das Netz. Auch deshalb hat der deutsche Verfassungsschutz stets nachgeschaut, ob in Norden alles in Ordnung ist. Keine Sabotage. Keine Terroristen…«

Das berichtete die Süddeutsche Zeitung vom 25.6.2013. Von dieser Praxis will also der deutsche Geheimdienst nichts gewusst haben. Auch die Bundesregierung übt sich in Ahnungslosigkeit.

Ganz sicher kann man davon ausgehen, dass ein solch kontinuierlicher Zugriff unter dem Decknamen ›Tempora‹ keiner geheimen Kommandoaktion geschuldet ist, sondern nur in gegenseitigem Einverständnis erfolgen kann.