ÜBERWACHUNGSSTAAT |Orwells „1984“ plus 32

Orwells „1984“ plus 32

Vom 30. Juli bis zum 5. August 2016 hatte das internationale Treffen des Europäischen BürgerInnenforums (EBF) in der Longo-mai-Kooperative in Südfrankreich stattgefunden.

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Über 400 Eingeladene aus 30 Ländern nahmen an dem Treffen teil. Es fanden verschiedene Kommissionen und Workshops statt, mit Themen wie „Krise und Ideologie“, „Komplizierter Orient“, „Perspektiven der aktuellen Widerstände“, „Flucht in den Überwachungsstaat“ …

 Dazu ein Beitrag aus dem Plenum „Ausnahmezustand – die Flucht in den Überwachungsstaat“. Dort sprachen Eberhard Schultz, Menschenrechtsanwalt aus Berlin; Bernard Schmid, Jurist und Journalist aus Paris; Mathieu Rigouste, französischer Soziologe, und Wolf Wetzel, Autor aus Frankfurt am Main.

Hier der Redebeitrag von Wolf Wetzel:

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Buchvorstellung: Aufstand in den Städten – Krise, Proteste, Strategien, 2012

Nachdem der Urlaub vorbei ist, möchte ich zu einer Reise durch die Bewegungen der letzten Jahre und durch die Theoriegeschichte der zurückliegenden dreißig Jahre einladen:

Krise, Proteste, Strategien

Waren die Unruhen in den Banlieues in Frankreich, in Tottenham/England 2011 Vorboten einer aufständischen Epoche, die das Diktat aus Kapitalismus, Erschöpfung und Alternativlosigkeit aufzukündigen begann?
Zu Beginn der schwersten Krise des Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg war der Protest noch marginal. Das änderte sich 2011 gewaltig: Was jahrelang ein randständiges Dasein fristete, erfasste die Zentren der europäischen Metropolen. Der Widerwille, die Verhältnisse hinzunehmen, bewegt sich vom Rand in Richtung Zentrum.
In Spanien erobern Hunderttausende die Straße zurück, besetzen Plätze und geben den Nicht-Repräsentierten, den Namenlosen eine Stimme: los indignados. In den USA entstand eine ähnliche Bewegung, von occupy wallstreet bis occupy-oakland…
Bei aller Unterschiedlichkeit eint sie die Ablehnung aller politischen Parteien und aller (sozialpartnerschaftlicher) Gewerkschaften sowie die Suche nach neue Formen der Selbstbestimmung. Der Kritik an der Delegation von Macht folgen erste Ansätze direkter Demokratie: Die Einrichtung von Versammlungen, von horizontalen Strukturen.

Die erste Begeisterung, der Sommer des Ausnahmezustandes ist vorbei.

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