Griechenland – Quo Vadis – Vor dem Referendum

Griechenland – Quo Vadis – the last und the next exit

»Was sie mit Griechenland machen, hat einen Namen – Terrorismus.« (griechischer Finanzminister Giannis Varoufakis am 4.7.2015)

Auch wenn das Personal der Troika seit langem und jetzt noch einmal geballt in fast jeder Talkshow, in jedem Interview das Gegenteil behauptet. Es weiß es besser.

Griechenland ist nicht in die Eurozone eingegliedert worden, weil es die ›Kriterien‹ erfüllt hat, sondern weil geostrategische Überlegungen eine viel bedeutsamere Rolle spielten, als finanzpolitische Kriterien, an die man sich nur optional hält.
Die dem Beitritt zugrunde liegenden Voraussetzungen, die ›Maastricht‹- Kriterien, haben zu aller erst jene gebrochen, die heute mit Rehaugen und Stiernacken auf die Einhaltung von Verträgen pochen: Die deutsche Bundesregierung.
Die Schuldenberge, die sich damit aufgetürmt haben, sind kein Problem für die ›Institutionen‹, wie sie jetzt heißen, sondern ein ideales Erpessungsmittel, egal, welche Regierung in Griechenland an der Macht ist oder dorthin gewählt wird.
Die Schulden sind nicht bedauerlich, sondern gewollt. Denn die Bedingungen, die an ihre Rückzahlung gestellt werden, sich die eigentliche Regierung des Schuldnerlandes und machen jede Wahl obsolet.

Quo vadis … Wahlen in Griechenland

 Quo vadis … Griechenland ohne Wahl

›Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.‹

Diese Parole aus den 80er Jahren war prophetisch und übertrieben zugleich. Übertrieben, weil in Europa der Korridor des Wählbaren nicht verlassen wurde. Übertrieben, weil das, was sich in Chile ereignet hatte, nicht mit Deutschland oder Frankreich zu vergleichen war. Prophetisch, weil das, was in Chile vor 40 Jahren passiert ist, nun nach Europa zurückkommt.

Ist Griechenland am Ende – oder ein Schritt weiter?

Hellas heller Wahnsinn – Quo vadis?

Im Oktober 2011 akzeptierte die griechische Regierung das nächste Verarmungsprogramm der EU-Troika. Die griechische Regierung erklärte sich zu einem noch mieseren Kapitalismus bereit. Im Gegenzug gewährte man ihr weitere Kredite und stellte einen Schuldenschnitt von 50 Prozent in Aussicht.
Kaum verklang der Play-back EU-Chor mit seinem Dauer-Refrain ›Dieser Rettungsschirm wird niemals untergehen‹, da platzte der griechische Ministerpräsident Papandreou mit der Ankündigung dazwischen, man werde eine bindende Volksbefragung über die gerade beschlossenen ›Hilfspakete‹ durchführen . Die ersten Stellungnahmen von EU-Politikern schwankten zwischen Sprachlosigkeit und dem Understatement, man werde sich nicht in die inneren Angelegenheiten Griechenlands einmischen.
Das Dilemma lag klar auf dem Tisch: Würde man sich offen gegen eine Volksbefragung aussprechen, wäre die Seifenblase ›Alles diene den Griechen‹ sofort geplatzt.
Fände hingegen die Volksbefragung statt, wäre eine Niederlage der gegenwärtigen Regierung geradezu vorprogrammiert. Damit stünde der Billionen-Damm bereits unter Wasser, bevor er aufgebaut ist.

Bundeskanzlerin Merkel prüft die Strafarbeit

Die Wiege der Demokratie brennt lichterloh

Wie macht man der griechischen Regierung deutlich, wieviel Demokratie noch erlaubt ist, ohne als Besatzungsmacht aufzutreten? Man nimmt die griechischen Parteien, die sich Regierung und Opposition nennen, in den Schwitzkasten, presst beiden so lange die Luft ab, bis sie die Lösung gefunden haben, die ihnen die EU-Emissäre alternativlos vorgelegt hatten.
Das finanzpolitische Waterboarding hatte Erfolg: Nur einen Tag, nachdem der Ministerpräsident Papandreou die Volksbefragung für »die höchste Form der Demokratie« hielt, zog er das Referendum zurück und erklärte sich mit einer Notregierung einverstanden, die nur eine Aufgabe hat: das neue Verarmungspaket abzunicken.
Angeblich schließt dieses Erpresserpaket Neuwahlen im Frühling 2012 ein.
Steht außer katastrophalen Aussichten und Drohungen noch etwas anderes zur Wahl?

20.11.2011 – Film und Diskussion zu Griechenland

Film- und Diskussionsreihe

Mit dem griechischen Film „Ein Schrei im Dezember“ eröffnen wir hiermit eine Veranstaltungsreihe, die  alle zwei Monate einen Film aus der Reihe „Bibliothek des Widerstands“ zeigt und zur Diskussion darüber einläd.

„Ein Schrei im Dezember“ entstand 2009 als Reaktion auf den Tod des 15jährigen Alexandros Grigoropoulos, der am 6. Dezember 2008 im Athener Stadtteil Exarcheia aus nichtigem Anlaß von der Polizei erschossen wurde – Zeugen sagen aus: weil sich ein Streifenbeamter von einem Wurf mit einer Plastikflasche provoziert gefühlt hatte. Die Polizisten stiegen aus dem beworfenen Auto aus, und eröffneten nach allerlei obszönen Drohungen das Feuer. Danach fuhren sie weiter und ließen den Jungen liegen….

Im Anschluss an diesen Film laden wir zu einer Diskussion über die gegenwärtige soziale und politische Krise in Griechenland ein – verbunden mit der Frage: Welche politischen Perspektiven gibt es in der griechischen Linken?

9.5.2010 -Heller Wahnsinn Teil II (aktualisierte Fassung)

Der Wald versteckt sich nicht länger hinter dem Baum

Der Euro-Zone droht(e) eine Kernschmelze. In aller Eile wurde an einem Sarkophag gebastelt, der bis 00:00 stehen sollte, bevor die ersten Börsen am 10.5.2010 öffneten. Sind an all dem die bösen Spekulanten schuld? Und was kommt nach dem 48-stündigen Generalstreik in Griechenland?