3.8.2014 – Veranstaltung in Dortmund: Krieg ist Frieden

Im Rahmen der Kampagne

›Heute wie vor 100 Jahren: Krieg dem Krieg! Für die soziale Revolution!‹

findet in Dortmund am 3. August 2014 um 16 Uhr

im Langer August, Braunschweiger Str. 22, folgende Veranstaltung statt:

Krieg ist Frieden – von Orwell (1984) bis Gauk (2014)

Den Rest des Beitrags lesen »

16.6.2010 – Über einen Versuch, Folter demokratietauglich zu machen

Die Folter führt aus den Gestapo-Kellern nicht zur Rettung von

Menschenleben – sondern nach Abu Ghraib

Am 31.5.2010 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg die Folterandrohung gegen Magnus Gäfgen während einer Vernehmung im Frankfurter Polizeipräsidium im Jahr 2002 als einen Verstoß gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention, das Folterverbot, verurteilt.

Auffallend kurz wurde in den Leitmedien darüber berichtet, ganz schnell war das Thema vom Tisch. Aus gutem Grund: Es ging um weit mehr als einen Vizepolizeipräsidenten, der ganz alleine und einsam mit Folter Leben retten wollte. Zum Beispiel um die Rolle des Innenministers Bouffier, der bald das Ministerpräsidentenamt antreten wird…

Den Rest des Beitrags lesen »