Blockupy 2013 und Triple A Repression

Blockupy 2013 und Triple A Repression

Auch wenn die Blockupy-Tage, die verschiedenen Aktionsziele am Freitag sehr schnell auf den Samstag, die zerschlagene Abschlussdemonstration, reduziert werden, lohnt es sich, die verschiedenen Aktionen und die unterschiedlichen Eindrücke festzuhalten.

EZB-Blockade

Da das erfolgreiche Ende als Fazit auf allen Seiten von Anfang an feststand, kann man das Ganze vom Ende her erzählen: Blockupy erklärte die Blockade der Europäischen Zentralbank/EBZ für rundum gelungen, die Polizei erklärte, dass sie den Zugang gewährleistet hatte und die EZB-Zentrale verkündete, dass man »ganz normal« am Verarmungs- und Bereicherungsprogramm weiter gearbeitet habe: Business as usual.

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Blockupy – erfolgreich gescheitert?

Auf dem Weg nach Baku (über Frankfurt)

Vom 16. – 19. Mai 2012 fanden in Frankfurt die Blockupy-Tage statt. Was Blockupy nicht gelang, übernahm die Polizei: Sie legte das gesamte Banken- und Geschäftsviertel lahm, einschließlich zahlreicher Grundrechte.

Die Stadt Frankfurt hob »im Rahmen einer präventiven Notstandsverordnung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile des Stadtgebiets« (FAS vom 20.5.2012) auf, um es vor jenen zu schützen, die es während der Blockupy-Tage vom 16. – 19. Mai 2012 in Anspruch nehmen wollten.

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