20.6.2009 – Was und wo Demokratie ist, bestimmen „wir“ … am Beispiel des Irans (Aktualisierung)

Unruhen im Iran

Für die meisten Privat- und Staats-Medien stand schon lange vor der Präsidenten-Wahl fest: Im Iran herrscht eine Diktatur mit einem wahnsinnigen ›Führer‹ an der Spitze.

Iran

Genauso viel Wahnsinn braucht man, um sich dann eine Wahlbeteiligung von ca. 80 Prozent der Stimmberechtigten zu erklären. Einen Wahlkampf, der erbittert geführt wurde und ganz offensichtlich mehr war, als ein Showkampf zwischen ein- und demselben. Wie anders erklärt sich die Zerrissenheit verschiedenen Machtfraktionen innerhalb des iranischen Systems, nach diesem Wahlergebnis?

Wie gesagt, über 80 Prozent gingen zur Wahl. Lange Schlangen vor den Wahllokalen, geduldiges Warten, um die Stimme abzugeben – für eine Diktatur doch recht ungewöhnlich, während sich in den ›Mutterländern‹ der Demokratie gerade einmal 40 Prozent zu den EU-Wahlen schleppten.

Die Wahl wurde schnell und offiziell zugunsten des amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad entschieden. Über 60 Prozent sollen ihnen gewählt haben. So schnell die abgegebenen Stimmen auszählt waren, so schnell stand für westliche Medien fest: Das kann nur Wahlbetrug sein, den nachzuweisen bekanntlich auch in ›Mutterländern‹ der Demokratie schwer bis unmöglich, auf jeden Fall langwierig ist. Als einziger ›belastbarer‹ Beweis müssen zurzeit westliche Prognosen herhalten, nach denen es ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben sollte und ein Sieg des ›Reformers‹ nicht ausgeschlossen werden könne. Was den Reformer Mirhossein Mussawi vom amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad in puncto demokratischer Rechte und wirtschaftlicher Gerechtigkeit unterscheidet, interessiert(e) die westlichen Medien nicht.Wie in allem parlamentarischen Ordnungen stehen die darin zugelassenen Parteien für verschiedene Varianten im System – auf dem Boden der jeweiligen Verfassung.

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FleuroFlop

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Die Inszenierung eines finalen Ereignisses

Die Bilder von der Auftaktkundgebung der G-8-GegnerInnen in Rostock am 2.6.2007 gingen um die Welt. Was ist dort genau passiert? Was wurde dort inszeniert? Was wurde verhindert, was wurde verpasst?

Die Inszenierung eines finalen Ereignisses – Die Reinkarnation des ›Schwarzen Blockes‹

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Der berüchtigte ›schwarze Block‹ führte am vorvergangenen Samstag einen Schlag gegen die Polizei, der das Land erschütterte wie seit den großen Demos der 80er-Jahre nicht mehr.
Der ›schwarze Block‹. Wer dazugehört, wer befiehlt – Hat der Geheimdienst versagt? Focus Nr. 24 vom 11.6.2007

Die Bilder von der Auftaktkundgebung der G-8-GegnerInnen in Rostock am 2.6.2007 gingen um die Welt. Den ZuschauerInnen durfte dabei Angst und Bange werden – vor der »neuen Qualität der Gewalt« (FAZ), die wahlweise von Autonomen, Schwarzvermummten, Hooligans, Gewalttätern, summa summarum vom »Schwarzen Block« ausgeübt wurde. Die Botschaft dieses Medien-Splatters namens »G-8-Schlacht« war schlicht: Nicht das größte Polizeiaufgebot seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland, nicht das totale Demonstrationsverbot rund um Heiligendamm, nicht die Militarisierung eines politischen Konfliktes stellen eine Gefahr für Demokratie und Grundrechte dar, sondern ein ›wehrloser‹ Staat, der fast vor dem »Schwarzen Block« kapituliert hätte…

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