Obergrenzen

Wir kennen sie alle,

Die Obergrenze.

Also die eine, die einzige.

Die einen fordern sie ein

von CSU bis AfD.

Die anderen sorgen dafür

GROKO, also CSU/CDU und SPD

 

Ohne dass das Wort fällt, wissen wir alle

wer und was damit gemeint ist

Es geht selbstverständlich um Flüchtlinge

die zu uns kommen dürfen,

die wir gerade noch verkraften können.

obergrenze

Das Bild ist dem „Handelsblatt“ entnommen. Es zierte die Titelseite seiner Ausgabe 1/2016. Die AfD hätte ihre Theoreme nicht besser in Szene setzen können.

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Flucht(ur)sachen zurücknehmen

Die deutsche Bundesregierung betont

seitdem es Flüchtlinge und Ursachen gibt,

dass sie beides

Entschuldigung

Letzteres auch bekämpfen will und möchte.

 Jetzt hat die deutsche Bundesregierung dieses Versprechen

auf wahrhaft fantastische Weise eingelöst.

 abschiebeabkommen-afghanistan-2016 Den Rest des Beitrags lesen »

Das neue ›Aufenthaltsrecht für Ausländer‹ und Demokratie …

Das neue ›Aufenthaltsrecht für Ausländer‹
oder: Wenn sich die Bedingungen der Flucht in Haft- und Abschiebegründe verwandeln

aktualisiert am 10.12.2014

Am 3.12.2014 hat die schwarz-rote Bundesregierung mit ihrer satten Mehrheit eine ›Reform des Aufenthaltsrechts‹ beschlossen. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat diese Gesetzesverschärfung eine ›eine einladende und eine abweisende Botschaft‹.

Beginnen wir mit der guten Nachricht: Wer seit Jahren als Ausländer hier schuftet, deutsch spricht und nicht kriminell ist, soll bleiben dürfen.

Wirtschaftsflüchtlinge a la carte

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