Die Frankfurter Skyline – ein Ensemble von Schwarzbauten – das Urteil

Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Frankfurt vom 16.05.2011 hat es in sich. Es entschied, dass ein 22-geschossiges Hochhaus rechtswidrig genehmigt wurde. Weder der Bebauungsplan, noch die Möglichkeiten der „Befreiung“ lassen ein solches Hochhaus zu. Es handelt sich folglich um einen Schwarzbau.

Wenn dieser Schwarzbau eine Garage wäre, wenn es sich dabei um „Nobodys“ handeln würde, wäre der Abriss nur noch eine Frage der Zeit. Weder das eine, noch das andere trifft auf diesen Fall zu. Doch wenn alle vor dem Gesetz gleich wären, dann….

Es lohnt sich, das Urteil Satz für Satz zu lesen, um die Brisanz dieses Urteils zu verstehen. Es ist in seiner Ausführung und seiner Präzision so „wasserdicht“, dass es vor jedem Gericht Bestand haben müßte – wenn es mit rechten Dingen zuginge.

Denn, wie bereits gesagt, geht es hier nicht um spitzfindige, kleinliche Ermessensspielräume, die je nach Gericht unterschiedlich, je nach Instanz  großzügig ausfallen können. Die Eklatanz, mit der „Befreiungen“ den gültigen Bebauungsplan auf den Kopf gestellt hatten, mit der geltendes Recht außer Kraft gesetzt wurde, spottet jeder Beschreibung.

Hier also das Urteil des VG Frankfurt/Main, Urteil vom 16.05.2011 – Az.: 8 K 3785/10 (nicht rechtskräftig)

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Steht die Frankfurter Skyline vor ihrem Abriss?

Seit ein paar Jahren kämpfen Initiativen wie ›Recht auf Stadt‹ oder ›Uns gehört die Stadt‹ um ein paar Quadratmeter Stadt, für Interessen, die angesichts durchkapitalisierter Städte regelmäßig auf der Strecke bleiben.
Wie ›befreit‹ ein Prozent der Stadtbevölkerung auftritt, wie es mit Geld, Macht und Recht(losigkeit) um sich wirft, beschreibt dieses Beispiel.

Ob der Nachbar des Bürohochhauses in der Eschersheimer Landstraße 14, nahe der Frankfurter City genau wusste, was er tat, ist nicht überliefert. Er klagte jedenfalls als Anwohner gegen eine Baugenehmigung aus dem Jahr 2009, die dem Eigentümer die Genehmigung erteilte, besagtes Bürohochhaus in ein Hotel umzubauen. Beabsichtigt oder nicht, brachte er einen Stein ins Rollen, der noch in so manches Chefzimmer fliegen könnte.

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