7.5.2012 – Veranstaltung zu Blockupy im UJZ Kornstrasse/Hannover

Seitdem die im Jahr‭ ‬2008‭ ‬als Finanzcrash ausgewiesene Krise im kapitalistischen Westen zur schwersten Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg aufgestiegen ist,‭ ‬fliegen unglaubliche Summen durch den Raum,‭ ‬die zur Rettung kapitalistischer Ordnungen aufgebracht werden müssen.‭ ‬Gerade hat man in groben Zügen verstanden,‭ ‬was es mit EFSF‭ (‬Europäische Finanzstabilisierungsfazilität‭) ‬auf sich hat,‭ ‬da wird schon der nächste Kürzelsalat in die Runde geworfen:‭ ‬ESM‭ (‬Europäischer Stabilitätsmechanismus,‭ ‬ab‭ ‬2013‭)
Nachdem die kapitalistische Krise kein pessimistischer Gemütszustand mehr war,‭ ‬sondern nackte Wirklichkeit,‭ ‬jagte ein‭ ›‬Sparpaket‭‹ ‬das andere,‭ ‬quer durch Europa:‭ ‬Kürzungen von Sozialausgaben,‭ ‬Rentenkürzungen,‭ ‬Erhöhung des Renteneintrittsalters,‭ ‬Privatisierungen von sozialen Sicherungssystemen und öffentlichem Eigentum werden in unterschiedlicher Zusammensetzung und mit unterschiedlichem Tempo verabschiedet und durchgepeitscht,‭ ‬mit nationalen Phrasen,‭ ‬Tränengas und Polizeiknüppeln.‭ ‬Die in Staatsobhut genommenen Milliarden-Schulden von Banken und Versicherungen sollen nun aus denen herausgepresst werden,‭ ‬die mit diesem Wahnsinn nichts zu tun haben.‭ ‬Diese Verarmungsprogramme lösten in vielen europäischen Ländern Proteste und Widerstand aus.‭ ‬Der größte gemeinsame Nenner aller Proteste war:‭ »‬Wir bezahlen nicht für eure Krise‭«‬.
Auch in Deutschland gingen unter diesem Motto zehntausende auf die Straße‭; ‬die weltweite Occupy-Bewegung fand auch hier ihre Ableger.‭ ‬Die zaghaften Versuche eines Krisenprotests in Deutschland waren bisher aber nicht in der Lage, Verschlechterungen der Lebensumstände zu verhindern, geschweige denn Verbesserungen zu erkämpfen.‭ ‬

Die‭ (‬radikale‭) ‬Linke steht der Krise nicht minder ratlos gegenüber.

Was also tun?

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