Die Frankfurter Skyline – ein Ensemble von Schwarzbauten – das Urteil

Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Frankfurt vom 16.05.2011 hat es in sich. Es entschied, dass ein 22-geschossiges Hochhaus rechtswidrig genehmigt wurde. Weder der Bebauungsplan, noch die Möglichkeiten der „Befreiung“ lassen ein solches Hochhaus zu. Es handelt sich folglich um einen Schwarzbau.

Wenn dieser Schwarzbau eine Garage wäre, wenn es sich dabei um „Nobodys“ handeln würde, wäre der Abriss nur noch eine Frage der Zeit. Weder das eine, noch das andere trifft auf diesen Fall zu. Doch wenn alle vor dem Gesetz gleich wären, dann….

Es lohnt sich, das Urteil Satz für Satz zu lesen, um die Brisanz dieses Urteils zu verstehen. Es ist in seiner Ausführung und seiner Präzision so „wasserdicht“, dass es vor jedem Gericht Bestand haben müßte – wenn es mit rechten Dingen zuginge.

Denn, wie bereits gesagt, geht es hier nicht um spitzfindige, kleinliche Ermessensspielräume, die je nach Gericht unterschiedlich, je nach Instanz  großzügig ausfallen können. Die Eklatanz, mit der „Befreiungen“ den gültigen Bebauungsplan auf den Kopf gestellt hatten, mit der geltendes Recht außer Kraft gesetzt wurde, spottet jeder Beschreibung.

Hier also das Urteil des VG Frankfurt/Main, Urteil vom 16.05.2011 – Az.: 8 K 3785/10 (nicht rechtskräftig)

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