EM-Löw(e)

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33 + Aly = 68

33 + Aly = 68

Nun hat auch der Historiker Götz Aly

die breite Schneise gefunden

die Totalitarismustheoretiker

vor ihm geschlagen hatten

In deren Geisterwelt sind Faschisten und Linke irgendwie

auf jeden Fall eins

ergo die tatsächliche Todfeindschaft

die Ermordung von Kommunisten, ihre Internierung in KZs …

ein großes Missverständnis

das völlig unnötig gewesen wäre

hätten die Hitlers und Goebbels

nur einen dieser gescheiten Totalitarismusgelehrten an ihrer Seite gehabt

Schwamm drüber

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Vorzeitige Besitzeinweisung – in die Villen von W. Bender und R. Koch

Ein juristischer Rund- und Probelauf

In allen Auseinandersetzungen um die verschiedenen Ausbauphasen des Frankfurter Flughafens stand und steht ein Rechtsartikel im Mittelpunkt der politischen Debatte: Der sogenannte Sofortvollzug bzw. die vorzeitige Besitzeinweisung.

Die Prominenz dieses Rechtstitels hat einen einfachen Grund: Der Frankfurter Flughafen braucht für seine Erweiterungen Wald,  in diesem besonderen Fall Bannwald, der  ihn umgibt. Diese Waldstücke befinden sich im Besitz der jeweiligen Gemeinden. Da sich diese seit den 80er Jahren weigerten, Gemeineigentum an ein Großunternehmen zu verkaufen, mussten Enteignungsverfahren eingeleitet werden. In aller Regel beanspruchen solche Verfahren einige Jahre. Um diese abzukürzen bzw. zu Erwartendes vorwegzunehmen, griff die FAG in der Vergangenheit, greift die FRAPORT heute auf den Artikel § 116 BauGB zurück, das »aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit« eine vorzeitige Besitzeinweisung durch die Enteignungsbehörde erzwingen kann. Die Gerichte, die (Jahre) später über die Rechtmäßigkeit des Enteignungsverfahrens zu entscheiden haben, mussten/müssen dann nur noch das Possenstück zu Ende bringen: über ein Ergebnis befinden, das sie ergebnisoffen zu prüfen haben.

Was sich auf den ersten Blick durchaus schwierig bis bipolar anhört, möchte ich an einem (naheliegenden, aber nicht wirklichkeitsnahen) Beispiel durchspielen.

Wahlkampfplakat der CDU in Hessen 2008

Wahlkampfplakat der CDU in Hessen 2008

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Alles Müller oder Was?

Alles Müller – oder was?


Herr Müller kommt aus Aretsried. Das liegt in Bayern, also ganz im Süden.
Das wäre nicht besonders wichtig, wenn Herr Müller nicht zugleich Unternehmer wäre, sprich Großunternehmer.

Was er herstellt, also herstellen lässt, steht fast in jedem Supermarkt:
Milchprodukte.
Herr Müller hat viele Fabriken, viele Angestellte und viel Geld – und jammert nicht über den Standort Deutschland.

»Du bist Deutschland«. Das weiß gerade Herr Müller – und baut eine weitere Fabrik in Sachsen.

Das ist ganz im Osten.

Eigentlich braucht niemand eine neue Milchfabrik. Es gibt schon genug davon, die zuviel produzieren, weil zu wenige kaufen wollen und können.
Herr Müller baut trotzdem – und auf den Staat.

Weil das Bundesland Sachsen so arm, die Arbeitslosigkeit so hoch ist und die Menschen so fleißig sind, unterstützt der Staat Herrn Müller – auch wenn dieser weder arm, noch arbeitslos ist.
Es geht schließlich um die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Das wollen bekanntlich alle: Die Gewerkschaften, die Unternehmer, die Parteien, die Medien und die Fünf Weisen.
Also beantragt Herr Müller für seine neue Fabrik in Sachsen Subventionen vom Staat und der Europäischen Union. 158 neue Arbeitsplätze sollen dort entstehen.
Nicht viel später bekommt Herr Müller 70.000.000 Euro. Der »Aufbau Ost« kann weitergehen.
Nun steht die neue Milchfabrik in Sachsen.
Wie gesagt: Herr Müller hat bereits viele Fabriken, zum Beispiel eine in Niedersachsen. Das ist ziemlich weit im Norden.
Nun macht sich Herr Müller an die Arbeit: Er schließt die Fabrik in Niedersachsen und entlässt 175 Angestellte.

Ziehen wir Bilanz.

+158
– 175

_________
–   17

Teilt man nun die 70 Millionen Euro zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch die 17 nicht mehr vorhandenen Arbeitsplätze, ergeben das gut vier Millionen Euro für jeden abgebauten Arbeitsplatz.
Um zu diesem Ergebnis zu kommen,

muss man kein Wirtschaftsprüfer, keiner der Fünf Weisen und schon gar nicht überrascht sein.

»Verantwortungslos«

sagen jetzt einige der Verantwortlichen.

»Moralisch unanständig«

sagen Andere, die für Moral weder angestellt, noch bezahlt werden.

»Subventionsbetrug«

rufen Vertreter der »sozialen Marktwirtschaft«, die wider besseren Wissens Glauben machen wollen, dass ein Unternehmen dazu da sei, Arbeitsplätze zu schaffen.

Milchmädchenrechnungen.

Herr Müller ist kein schwarzes Schaf.
Herr Müller ist auch kein böser Kapitalist.
Er ist einfach ein Global Player. Einer, der den Ball nur noch reinmacht.
Alles andere als ein Kunststück – bei den Vorlagen.

P.S. Herr Müller denkt bei alledem nicht nur an sich selbst. Er hat beschlossen, seinen Wohnsitz nach Österreich zu verlegen. Dort ist die Erbschaftssteuer noch niedriger als in Deutschland.

Wolf Wetzel

EM-Nachrichten – Freilos bis ins Finale

Zeit-los

»Freilos bis ins Finale«
tönte die BILD-Zeitung
groß-deutsch
nach der EM-Auslosung 2007
Bereits im zweiten Vorrundenspiel
gegen Kroatien
verlor die deutsche Nationalmannschaft
1:2
Offensichtlich wurde vergessen
den Schatzmeistern der vielen
Schwarzen Kassen
Anweisung zu geben
wohin die Schmiergelder fließen sollten
Jetzt zittern sich Mannschaft und Nation
ins Viertelfinale und
ins sichere Aus gegen Portugal

Wolf Wetzel
vor dem ›Schicksalsspiel‹ der ›Piefkes‹ gegen die ›Ösis‹ am 16.6.2008
Diesen Artikel stellte ich am 15.6.2008 bei Indymedia ins Open Posting. Ein paar Stunden später wurde er aufgrund der Moderationskriterien ›versteckt‹. (http://de.indymedia.org/2008/06/219910.shtml)
Was das ModeratorInnenteam vor wem verstecken wollte, bleibt ein Geheimnis.

Die ›Piefkes‹ gewannen mit Ach und Krach und viel ›deutschen‹ Tugenden 1:0. Also kein FussballSPIEL, sondern ein ARBEITssieg. Mit einem Freistoßtor hat uns der deutsche Kapitän ›erlöst‹: »Haben ein zweites Cordoba verhindern können« (Bild vom 17.6.2008)

»Ballack trübte einen Bombentreffer mit seinem Jubel. Der deutsche Kapitän hielt sich den Finger vor den Mund und hieß die enthusiastischen (österreichischen) Anhänger schweigen. Dabei hatten sie sich den ganzen Tag über auf den Straßen von Wien mit den Fans aus Deutschland verbrüdert. Es ist ja noch nicht so lange her, dass das eine Land das andere annektierte.« As (spanische Sportzeitung), nach FAZ vom 18.6.2008

Nun wartet der zweite Teil meiner Vorhersehung auf seine Einlösung.
Selbstverständlich ist das prognostizierte Aus im Viertelfinale rein sportlich motiviert – so rein sportlich wie der Umstand, dass zum ›Schicksalsspiel‹ gegen Österreich gleich sechs deutsche Minister angereist waren und Trainer Löw nach seinem Platzverweis zuerst bei der Bundeskanzlerin Merkel Trost gesucht und gefunden hatte.

Terroristen gesucht

Sonderaktionswochen des Bundeskriminalamtes/BKA und des Bundesamt für Verfassungsschutz/BfV

Dringender TATVerdacht

Am 31.7.2007 wurden Dr. Andrej H., Soziologe der Berliner Humboldt-Universität und Dr. Matthias B., Politologe und Mitarbeiter eines Forschungszentrums verhaftet. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach Version 129a vorgeworfen. Namentlich geht es um die ›Militante Gruppe‹ (mg), der 25 Brandanschläge, u.a. auf Polizeifahrzeuge, auf einen Supermarkt und das Institut für Wirtschaftsforschung zugeschrieben werden. Den Rest des Beitrags lesen »

Abschießen

Verteidigungsminister Franz Josef Jung

will entführte Passagierflugzeuge

abschießen lassen

Von diesem Kurs läßt er sich nicht abbringen

schon gar nicht von Zivilisten.

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Saubere Vergangenheitsbewältigung


Video-Link: www.youtube.com/watch?v=pwDSb5dqX4c

der komplette Text zum Nachlesen:
Saubere Vergangenheitsbewältigung

Wahl-Los

Wir haben zu viele kriminelle junge Ausländer[1]

sagt der hessische Ministerpräsident Roland Koch

auf der Jagd

nach deutschen Wählerstimmen

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(Un-)Dressed AntiFa

(Un-)Dressed AntiFa Den Rest des Beitrags lesen »