Capitalism is crisis – Fast schlimmer als die Schreie…

Capitalism is crisis – Fast schlimmer als die Schreie…

Am 31. März 2012 fand in Frankfurt die Demonstration des ›M-31‹-Bündnisses statt. Ihm geht es nicht darum, den Kapitalismus krisenfest und menschlich zu machen, also zu retten. Erklärtes Ziel ist es, ihn zu überwinden: „Wir widersetzen uns nationaler Interessenpolitik und nationlistischer Krisenideologie. Die Verteidigung bestehender sozialer Rechte ist wichtig, aber unsere Perspektive muss weiter sein. Wir müssen die fatalen Zwänge des Kapitalismus brechen. ‚Echte Demokratie‘, wie sie in vielen Protesten gefordert wird, das geht nur ohne Kapialismus, ohne Staat und ohne Nationalismus.« (M-31-Mobilisierungszeitung)

Das M-31-Bündnis hat sich als Ziel die Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB im Frankfurter Ostend gesetzt: »Das Ziel ist zunächst die geschlossene Ankunft des Demonstrationszuges an der EZB-Baustelle. Inzwischen haben verschiedene Spektren darüber hinaus ihr Interesse an einer symbolischen Bauplatzbesetzung angekündigt. Der Aktionstag in Frankfurt soll ein deutliches Zeichen gegen die EU-Krisenpolitik und ihre dramatischen Auswirkungen in den einzelnen Ländern setzen. Hierfür sind kreative Begleitaktionen um und während der Demo …geplant.« ((M-31-Mobilisierungszeitung)
Darüber hinaus war auch in Beiträgen von der »Stillegung der EZB« die Rede, was man sich auch immer darunter vorstellen kann und soll.

Den Rest des Beitrags lesen »

Die Primzahl der Proteste

Rezension von Florian Schmid/Neues Deutschland vom 28.3.2012

Die Primzahl der Proteste
Der Alt-Autonome Wolf Wetzel zieht ein pointiertes Resümee bisheriger Krisenproteste

Am kommenden Wochenende und Mitte Mai demonstrieren linke Gruppen in Frankfurt am Main gegen die Krisenpolitik der EU. Vor zwei Jahren scheiterte noch der Versuch eines Bündnisses »AG Georg Büchner«, mit Massenblockaden das Frankfurter Bankenviertel lahmzulegen. Die Aktion fand nicht statt, weil weite Teile der Linken in der Fixierung auf die Banken eine »verkürzte Kapitalismuskritik« ausmachten. Wolf Wetzel, früher Autor der autonomen L.U.P.U.S.-Gruppe und Mitglied der »AG Georg Büchner«, hat jetzt in einem Buch ein pointiertes Resümee bisheriger Proteste gezogen.

Den Rest des Beitrags lesen »

Von Georg Büchner bis NoTroika?

Von der Georg-Büchner-Initiative 2010 bis zu Notroika 2012

Die Georg-Büchner-Initiative, eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen kompletten Arbeitstag zu blockieren, liegt knapp zwei Jahre zurück. Nun wird ein neuer Anlauf gestartet, von guten Absichten zu wirksamen Taten zu kommen.
Das ›Um’s Ganze‹-Bündnis rief für den 31. März 2012 zu einer Demonstration in Frankfurt auf, die zur Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB führen sollte.
Für Pfingsten 2012 plant das NoTroika-Bündnis, in der sich viele Gruppen befinden, die auch die Georg-Büchner-Idee mitgetragen haben, eine ähnliche Aktion: »Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen.« (http://european-resistance.org – http://notroika.linksnavigator.de)


Auch aus Bremen kommt ein Aufruf, am 17. April 2012 die Deutsche Bank für 24 Stunden zu belagern: »Die Deutsche Bank ist einer der ganz großen Akteure im globalen Landgrabbing-Geschäft, hinzu kommt, dass die Deutsche Bank mit Investitionen von knapp 5 Milliarden US-Dollar die Nummer 1 unter den Nahrungsmittelspekulanten auf den Weltfinanzmärkten ist. Das Geldhaus hat somit ganz wesentlich zur Explosion der Lebensmittelpreise in den letzten Jahren beigetragen… Mit unserer Belagerung möchten wir insofern einen Beitrag dazu leisten, die Deutsche Bank einmal mehr unter Druck zu setzen. Denn der spekulative Handel mit Land und Lebensmitteln ist angesichts einer Milliarde Hungernder schlicht und
ergreifend menschenverachtend, er gehört prinzipiell abgeschafft …« (Aufruf und mehr: http://www.afrique-europe-interact.net/index.php? article_id=622&clang=0)

Eine gute Gelegenheit, auf die Georg-Büchner-Initiative unter folgenden Gesichtspunkten zurückzublicken: Welche inhaltlich strittigen Fragen wurden vor knapp zwei Jahren aufgeworfen? Welche praktischen Schwierigkeiten gab es damals? Wie stehen die Chancen heute?

Den Rest des Beitrags lesen »

Krise des Kapitalismus und krisenhafte Proteste – Edition Assamblage

Es ist nicht dick, liegt inhaltlich quer zu einigen linken Krisen- und Kapitalismustheorien, passt dafür in jede (Hand-)Tasche, ist nicht so teuer wie die Krise und kann man jetzt auch kaufen

Krise des Kapitalismus  und krisenhafte Proteste

Wolf Wetzel

Edition Assamblage, Münster 2012

TB, farb., 96 Seiten, 9,80 Euro
ISBN 978-3-942885-15-7

Den Rest des Beitrags lesen »

Ist Griechenland am Ende – oder ein Schritt weiter?

Hellas heller Wahnsinn – Quo vadis?

Im Oktober 2011 akzeptierte die griechische Regierung das nächste Verarmungsprogramm der EU-Troika. Die griechische Regierung erklärte sich zu einem noch mieseren Kapitalismus bereit. Im Gegenzug gewährte man ihr weitere Kredite und stellte einen Schuldenschnitt von 50 Prozent in Aussicht.
Kaum verklang der Play-back EU-Chor mit seinem Dauer-Refrain ›Dieser Rettungsschirm wird niemals untergehen‹, da platzte der griechische Ministerpräsident Papandreou mit der Ankündigung dazwischen, man werde eine bindende Volksbefragung über die gerade beschlossenen ›Hilfspakete‹ durchführen . Die ersten Stellungnahmen von EU-Politikern schwankten zwischen Sprachlosigkeit und dem Understatement, man werde sich nicht in die inneren Angelegenheiten Griechenlands einmischen.
Das Dilemma lag klar auf dem Tisch: Würde man sich offen gegen eine Volksbefragung aussprechen, wäre die Seifenblase ›Alles diene den Griechen‹ sofort geplatzt.
Fände hingegen die Volksbefragung statt, wäre eine Niederlage der gegenwärtigen Regierung geradezu vorprogrammiert. Damit stünde der Billionen-Damm bereits unter Wasser, bevor er aufgebaut ist.

Bundeskanzlerin Merkel prüft die Strafarbeit

Die Wiege der Demokratie brennt lichterloh

Wie macht man der griechischen Regierung deutlich, wieviel Demokratie noch erlaubt ist, ohne als Besatzungsmacht aufzutreten? Man nimmt die griechischen Parteien, die sich Regierung und Opposition nennen, in den Schwitzkasten, presst beiden so lange die Luft ab, bis sie die Lösung gefunden haben, die ihnen die EU-Emissäre alternativlos vorgelegt hatten.
Das finanzpolitische Waterboarding hatte Erfolg: Nur einen Tag, nachdem der Ministerpräsident Papandreou die Volksbefragung für »die höchste Form der Demokratie« hielt, zog er das Referendum zurück und erklärte sich mit einer Notregierung einverstanden, die nur eine Aufgabe hat: das neue Verarmungspaket abzunicken.
Angeblich schließt dieses Erpresserpaket Neuwahlen im Frühling 2012 ein.
Steht außer katastrophalen Aussichten und Drohungen noch etwas anderes zur Wahl?

Den Rest des Beitrags lesen »

Occupy Frankfurt – Eine Zwischenbilanz ….

Occupy Frankfurt – ich lieb dich, ich lieb dich nicht….

Kaum jemand kannte die Gruppe Occupy Frankfurt, die für den 15. Oktober 2011 zu einer Demonstration vor der Europäischen Zentralbank/EZB aufgerufen hatte. Den wenigsten waren Inhalte und Forderungen bekannt. Niemand wusste, was es zu bedeuten hat, wenn die Initiatoren ankündigten: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Niemand kam, weil er/sie das Flugblatt der Gruppe aufmerksam gelesen hatte. Weder gab es ein Flugblatt, noch eine Erklärung, die alles bisherige in den Schatten gestellt hätte…
Was eigentlich für einen Flop spricht, wurde ein Herbstmärchen: Über 8.000 Menschen folgten diesem Getwitter, eine Überraschung für die Initiatoren und für viele, die die politische Landschaft – gerade in Frankfurt – kennen.
Den Rest des Beitrags lesen »

16.6.2012 – Lesung auf Linke Buchtage in Berlin

Im Rahmen der Linken Buchtage in Berlin findet

am Samstag, den 16. Juni um 14 Uhr im ‚Clash‘ eine Lesung zum Buch

Kapitalismus in der Krise und krisenhafte Proteste

Wolf Wetzel, Edition Assemblage, Münster, 2012, statt.

Linke Buchtage Berlin
Gneisenaustr. 2a
Berlin
U6 / U7 Haltestelle Mehringdamm

Lesen kann gefährlich sein...

Ich möchte dort ein wenig zur Entstehungsgeschichte des Buches erzählen, kurz das Buch streifen und dann den Bogen schlagen von „Wir zahlen nicht für eure Krise“ (2008/9), Georg-Büchner-Initiative (2010), M-31-Demo in Frankfurt (März 2012) und Blockupy (Mai 2012). Dabei ziehen sich zwei Fragen wie ein roter Faden durch alle Proteste: Wie kommt man vom kritischen zum materiellen Antikapitalismus? Warum steckt im ‚Kampf ums Ganze‘ der Teufel im Detail? Warum wissen so viele (Linke) alles besser und warum sind es dann so wenige, wenn es darum geht, das viel Bessere auch zu tun?

Also, wenn es viele wollen: wenig Lesung, viel Diskussion…

Das Vorwort zum Buch, das noch einmal mehr ausholt, findet ihr hier: https://wolfwetzel.wordpress.com/2012/03/22/krise-des-kapitalismus-krisenhafte-proteste-edition-assamblage/

Aufenthaltsverbot für die schwarz-grüne Stadtregierung Frankfurt und die schwarz-gelbe Landesregierung

Sehr geehrte Mitglieder der Stadtregierung in Frankfurt a.M. und der hessischen Landesregierung in Wiesbaden,

in obiger Angelegenheit ergeht folgende Verfügung:

  1. Ihnen wird bis auf weiteres der Aufenthalt in dem aus beiliegender Karte ersichtlichem Bereich des Stadtgebiets Frankfurt am Main verboten. Die Karte ist Bestandteil der Verfügung.
  2. Für Ziffer 1 dieser Verfügung wird die sofortige Vollziehung angeordnet.
  3. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs und darüber hinaus ein Zwangsgeld von 20.000 €, bei Uneinbringlichkeit Anordnung von Ersatzzwangshaft, angedroht.

Den Rest des Beitrags lesen »

7.5.2012 – Veranstaltung zu Blockupy im UJZ Kornstrasse/Hannover

Seitdem die im Jahr‭ ‬2008‭ ‬als Finanzcrash ausgewiesene Krise im kapitalistischen Westen zur schwersten Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg aufgestiegen ist,‭ ‬fliegen unglaubliche Summen durch den Raum,‭ ‬die zur Rettung kapitalistischer Ordnungen aufgebracht werden müssen.‭ ‬Gerade hat man in groben Zügen verstanden,‭ ‬was es mit EFSF‭ (‬Europäische Finanzstabilisierungsfazilität‭) ‬auf sich hat,‭ ‬da wird schon der nächste Kürzelsalat in die Runde geworfen:‭ ‬ESM‭ (‬Europäischer Stabilitätsmechanismus,‭ ‬ab‭ ‬2013‭)
Nachdem die kapitalistische Krise kein pessimistischer Gemütszustand mehr war,‭ ‬sondern nackte Wirklichkeit,‭ ‬jagte ein‭ ›‬Sparpaket‭‹ ‬das andere,‭ ‬quer durch Europa:‭ ‬Kürzungen von Sozialausgaben,‭ ‬Rentenkürzungen,‭ ‬Erhöhung des Renteneintrittsalters,‭ ‬Privatisierungen von sozialen Sicherungssystemen und öffentlichem Eigentum werden in unterschiedlicher Zusammensetzung und mit unterschiedlichem Tempo verabschiedet und durchgepeitscht,‭ ‬mit nationalen Phrasen,‭ ‬Tränengas und Polizeiknüppeln.‭ ‬Die in Staatsobhut genommenen Milliarden-Schulden von Banken und Versicherungen sollen nun aus denen herausgepresst werden,‭ ‬die mit diesem Wahnsinn nichts zu tun haben.‭ ‬Diese Verarmungsprogramme lösten in vielen europäischen Ländern Proteste und Widerstand aus.‭ ‬Der größte gemeinsame Nenner aller Proteste war:‭ »‬Wir bezahlen nicht für eure Krise‭«‬.
Auch in Deutschland gingen unter diesem Motto zehntausende auf die Straße‭; ‬die weltweite Occupy-Bewegung fand auch hier ihre Ableger.‭ ‬Die zaghaften Versuche eines Krisenprotests in Deutschland waren bisher aber nicht in der Lage, Verschlechterungen der Lebensumstände zu verhindern, geschweige denn Verbesserungen zu erkämpfen.‭ ‬

Die‭ (‬radikale‭) ‬Linke steht der Krise nicht minder ratlos gegenüber.

Was also tun?

Den Rest des Beitrags lesen »

6.10.2010 – Aufstand.Jetzt. Ein Video

Aufstand. Jetzt!

(Video)

Eigentlich sollte dieses Video ein Monat früher fertig werden, um rechtzeitig vor dem vielerort angekündigten und erhofften „heißen Herbst“ den Verstand zu schärfen, die Gemüter zu erhitzen und der Wut eine Richtung zu geben.

Das Video beginnt lange vor der Krise, führt und treibt  dorthin, vorbei an Ohnmacht, Wut und Hoffnung, folgt der Enttäuschung, um sie hinter sich zu lassen – für einem (allzu) gewagten Ausblick.

Das Video hat eine Länge von ca. 35 Minuten.  Die ersten fünf Minuten seht ihr hier: http://www.ipernity.com/doc/wolfwetzel/9126706/

Hier ein kurzer inhaltlicher Abriss.

»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen Das sagte Warren E. Buffett bereits 2005, Prophet, US-Multimilliardär und Investment-Warlord.

2007 ff fielen in den USA, in Europa, in Deutschland Banken und Versicherungen wie Kartenhäuser zusammen – ein Nine/Eleven der Business Class.

Als diese damit drohten, das ganze System mit in den Abgrund zu reißen, eilten alle Regierungen an’s Krankenbett ihrer milliardenschweren Privatpatienten, erklärten ihre Rettung für alternativlos und warfen Rettungsring nach Rettungsring ins offene Meer. Die Finanzwirtschaft genoss diese 1. Klasse-Medizin in vollen Zügen und viele Staaten waren danach verschuldet wie nach einem Krieg.

Wir bezahlen nicht für eure Krise

Unter diesem sympathischen Motto fanden 2009 in Deutschland mehrere Großdemonstrationen statt. In dieser Phase lagen die Verarmungsprogramme in der Luft, aber noch nicht auf dem Tisch. Es sollte ein Warn- ein Startschuss sein, es folgte bleierne Stille.

Dann passierte das, was alle erwartetet hatten. Die ersten 40 Milliarden werden aus denen ausgepresst, die in der Logik dieses Wirtschaftssystems kein ›systemisches Risiko‹ also keine Gefahr darstellen: Arbeitslose, Lohnabhängige, Geringverdienende, das ›letzte Drittel‹.

Zwei weitere Großdemonstrationen im Jahr 2010 waren die Antwort. Wieder war die Parole Wir bezahlen nicht für eure Krise‹. Dieses Mal bekam sie etwas Kafkaeskes.

Kurz nach der Sommerpause erklärten Regierung, Wirtschaft und Medien die Krise – wie einen bösen Traum –  für beendet.  Fabelhaft. Abwechselnd werden blendende Wirtschaftsaussichten, milliardenschwere Bilanzgewinne und volle Auftragsbücher in die Runde geworfen.

Was die Business-Class für ein Wirtschaftswunder hält, ist alles, nur kein Wunder. Es ist das Ergebnis fortgesetzter Enteignungen, eine ruinöse Umverteilung von unten nach oben, die vor der Krise mit Lohnkürzungen und so genannten Beschäftigungspakte den Wirtschaftsboom finanzierte, in der Krise mit Entlassungen und Kurzarbeit bezahlte und nun den Aufschwung mit noch mehr Hetze, noch mehr Sorge, noch mehr Angst aushält.

Ist es nicht allerhöchste Zeit, die Richtung zu wechseln, die Klagemauer zu verlassen, uns ihnen in den Weg zu stellen, auf dass der Wind sich dreht und die Angst die Seite wechselt?

Der Video-Beitrag wird durch über 50 Bilder, Collagen und Montagen illustriert.

Wer Interesse an einer Veranstaltung hat, wende sich bitte an die Kontaktadresse.