Der Verfassungsschutz ist ein Schattenreich – Interview mit Prof. Hajo Funke

»Der Verfassungsschutz ist ein Schattenreich«

Gespräch mit Hajo Funke. Über den Staat im Staate, die drei internationalen Terrornetzwerke im Dunstkreis des NSU und eine junge Polizistin, die vielleicht zuviel wusste
Sie gelten seit Jahrzehnten als Experte für rechtsextreme Gruppen und Ideologien. Wie hat sich seit Bekanntwerden des »Nationalsozialistischen Untergrunds« im November 2011 Ihre Sicht auf den Staat und die Geheimdienste verändert?
Ich bin über das Ausmaß des Schweigens, der Vertuschung und der partiellen Beteiligung zutiefst erschüttert. Ich wusste das so nicht. Erfahrungen mit dem Verfassungsschutz waren mir allerdings aus der Zeit der Studentenbewegung bekannt. Da gab es in Berlin einen Provokateur, der Teilen der Bewegung Sprengstoff geliefert hat. Insofern wusste ich, dass der Verfassungsschutz eine verfassungswidrige Agenda haben und im Grunde die Verfassung gefährden kann. Aber ich habe das beiseite geschoben. Wir haben sogar in der NGO »Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt« in Oranienburg punktuell mit dem Verfassungsschutz zusammengearbeitet – von uns aus, wenn wir Fragen hatten oder wenn die Fragen hatten, die wir, ohne zu denunzieren, beantworten konnten.

Und inzwischen raten Sie von jeder Zusammenarbeit ab?
Im Moment ist es eine Katastrophe. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist nicht zur Aufarbeitung bereit. Es blockiert die Aufklärung, zum Schaden derjenigen, die bedroht werden. So, wie dieser Geheimdienst derzeit aufgestellt ist, schwächt er die Sicherheit in Deutschland. Weil er wichtige Informationen nach wie vor zurückhält, weil man in vielen Fällen nicht weiß, ob er sie weitergibt, ob er Gewalt zulässt – oder sogar selbst für die Radikalisierung der Täter mitverantwortlich ist.


Wie im Fall des V-Mannes Tino Brandt, der den »Thüringer Heimatschutz« angeführt und seine Honorare in die »politische Arbeit« gesteckt hat. Halten Sie Ähnliches wieder für möglich, zumal gerade gesetzlich geregelt wurde, dass V-Leute »szenetypische« Straftaten begehen dürfen?
Tino Brandt ist das Exempel. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sagt sinngemäß: »Mit Thüringen habe ich nichts zu tun, dafür sind wir nicht verantwortlich«, aber er weiß selbst, dass das von der Praxis anderer Landesämter und des Bundesamtes nicht weit entfernt ist. Brandt ist vor Polizeimaßnahmen gewarnt worden, so dass er sich absolut sicher fühlen konnte, als er die Radikalisierung und Ausweitung des Thüringer Heimatschutzes betrieb. Ohne diese Radikalisierung wäre es kaum zum NSU-Terror gekommen.
Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, ist seit dem Tod von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 4. November 2011 oft als »einzige Überlebende des NSU« bezeichnet worden. Sie waren als Sachverständiger in mehreren Untersuchungsausschüssen und als Zuhörer im Gerichtssaal. Für wie realistisch halten Sie die Version der Anklage?
Die Anklageschrift basiert auf einer These, die von der Ideologie solcher Gruppen ausgeht. Für einzelne Tatbestände ist das belegt. Es ist aber insgesamt eine Fehlinterpretation des Geschehens.
Seit Ende 2011 gilt als sicher, dass neun Kleinunternehmer türkischer, kurdischer und griechischer Herkunft Opfer einer rassistischen Mordserie wurden. Hinzu kommen der Mord an einer deutschen Polizistin, zwei Bombenanschläge und mehrere Raubüberfälle. Todesschützen bei den Morden sollen Mundlos und Böhnhardt gewesen sein. Was sind aus Ihrer Sicht »Schlüsselfälle«, in denen die Anklageversion nicht stimmen kann?
Beim Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn waren es definitiv und belegt mehr als zwei Personen – und beim unmittelbaren Tatgeschehen waren Mundlos und Böhnhardt nicht dabei. Es wurden andere blutverschmierte Personen gesehen, es gab Phantombilder, die wollte ein Teil der Polizei veröffentlicht sehen. Das wurde vom Staatsanwalt Christoph Meyer-Manoras blockiert, unter der politischen Verantwortung des damaligen baden-württembergischen Justizministers Ulrich Goll, FDP, der nun im Stuttgarter Untersuchungsausschuss alles tut, damit die Wahrheit nicht ans Licht kommt. Es gibt ein »Cover-up«, eine Blockade, eine Vertuschung, die zentrale Elemente des NSU-Netzwerks betrifft. Es bestand eben nicht nur aus zwei oder drei Personen, sondern hatte ein größeres Umfeld. An manchen Tatorten spricht auch viel dafür, dass bisher nicht angeklagte Personen operativ mitgewirkt haben, zumindest beim Ausspähen der Opfer. Das sogenannte Trio hätte das in Dortmund oder Kassel vermutlich gar nicht geschafft. Auch die Anfertigung der Nagelbombe, die 2004 in der Kölner Keupstraße explodiert ist, erforderte Fachwissen.
Völlig unterbewertet ist zudem die Rolle der V-Leute. Tino Brandt ist nur ein Beispiel. Andere, wie Ralf Marschner, waren über Jahre in unmittelbarer Nähe des untergetauchten Trios in Zwickau. Beate Zschäpe ist nach Zeugenaussagen im Szeneladen von Marschner, dem V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, ein- und ausgegangen. Daher ist es im Interesse dieser Behörde, dass wenig über ihn bekannt wird.
Michèle Kiesewetter gilt offiziell als Zufallsopfer – nach neun rassistischen Morden soll der NSU aus allgemeinem Hass auf den Staat die junge Beamtin und ihren damals schwer verletzten Kollegen ausgewählt haben. Was ist aus Ihrer Sicht die wahrscheinlichste Alternativthese?
Michèle Kiesewetter stammte aus Thüringen und hatte Kontakte zu Rechtsextremen, man kannte sich von früher. Sie wurde außerdem als Lockvogel in der Drogenszene eingesetzt. Da gab es in Baden-Württemberg Überschneidungen der Organisierten Kriminalität mit einem Teil der rechtsextremen Szene. Auf deren Demonstrationen war Michèle Kiesewetter immer wieder parallel im Einsatz. Da gehen natürlich in dieser Szene die Alarmlichter an. So war sie im Fadenkreuz. Hinzu kam, dass sie Vorgesetzte hatte, die dem Ku-Klux-Klan angehörten und in der Kreuzverbrennung wohl kein harmlos-freundliches christliches Ritual sahen, sondern sehr wohl wussten, dass der Klan eine rassistische Gewaltvereinigung ist. Und das gerade in der Einheit, in der der Mord passiert ist.
Sie könnte also von einer rechtsextremen Seilschaft innerhalb der Polizei gewusst haben, mit der sie nicht einverstanden war?
Mein Eindruck ist, dass sie eine gute Polizistin sein wollte. Sie war jung und aufmerksam. Wenn sie all das also mitbekam und signalisierte, dass sie es nicht gut findet, dann stand sie unter Stress. Womöglich hat sie sich mitgeteilt und gesagt: Das kann ich so nicht. Oder sie verhält sich entsprechend und gerät in Konflikt mit Rechtsextremen im thüringischen Oberweißbach. Diese Spannung war da. Ich weiß von Polizisten, die privat in der Nähe des Tatorts anwesend waren, als sie umgebracht wurde, aber offiziell keine Funktion hatten. Die Institutionen blockieren hier die Aufklärung in einem Ausmaß, das gruselig ist. Zeugen haben bis heute Angst, ihre Beobachtungen mitzuteilen, weil sie Angst haben, von Rechtsextremen, vielleicht sogar von der Polizei – das wissen wir nicht so genau – verfolgt zu werden.
Wer staatlichen Akteuren kriminelle Energie zutraut, gilt schnell als »Verschwörungstheoretiker«. Halten Sie den Begriff so, wie er gebraucht wird, für Herrschaftssprache?
Eine Verschwörungstheorie ist es, wenn man wie der Generalbundesanwalt sagt: Es waren drei und sonst niemand. Das hat mit der Realität nichts zu tun. Ich habe mal an der Richterakademie ein Referat gehalten und hatte beim Abendessen noch ein Gespräch mit Beteiligten, da wurde mir gesagt: Tja, wenn wir die V-Leute im NSU-Prozess zum Thema machen, dann ist das ein Fass ohne Boden.
Im Prozess wurden schon V-Leute und Quellenführer als Zeugen gehört. Deren Aussageverhalten zeigt aber, dass sie genausoviel zu verbergen haben wie Neonazis ohne bekannten V-Mann-Status. Würden Sie ausschließen, dass bisher nicht enttarnte V-Leute auch auf der Anklagebank vertreten sind?
Natürlich nicht, ich kann nicht mal ausschließen, dass unter den Dreien, die offiziell als NSU-Mitglieder gelten, V-Leute waren. Im Fall von Uwe Mundlos gab es zumindest einen Anwerbeversuch durch den Militärischen Abschirmdienst – das musste der MAD zugeben, vielleicht war es aber nicht alles. Ich selbst konnte mit einem ehemaligen Stubenkameraden von Mundlos sprechen – ich bin ja jemand, der auch »ins Feld« geht, selbst wenn das oft sehr riskant ist und schon zu Morddrohungen gegen mich geführt hat. Dieser frühere Bundeswehrkamerad, nennen wir ihn Fred, sagte mir, dass Mundlos, den er als »Großkotz« kannte, völlig verändert war, nachdem er damals zum Gespräch mit dem MAD abgeholt wurde. Vorher war Mundlos nach dem Motto »Was kostet die Welt« unterwegs, wie ich hörte. »Fred« hat ihn dann aber völlig erschüttert zurückkommen sehen. Was dazwischen passiert ist, wissen wir nicht.
Was unterscheidet aus Ihrer Sicht eine legitime Arbeitshypothese oder einen Rechercheansatz von einer Verschwörungstheorie?
Ich finde es unwissenschaftlich, wenn wir Fragen wie die, ob Mundlos angeworben wurde, nicht weiter stellen. Sie sind solange berechtigt, bis der Beweis des Gegenteils erbracht ist. Für Geheimdienste sollte die Umkehr der Beweislast gelten. Sie sollten verpflichtet werden, solche Fragen zu beantworten.
Statt dessen propagiert der Verfassungsschutz eine Extremismustheorie, die den Unterschied zwischen links und rechts für unwesentlich erklärt – als sei es egal, ob man eine Menschengruppe wegen ihrer ethnischen Herkunft ablehnt oder die gesellschaftliche Macht von Banken und Konzernen kritisiert. Betrifft das nicht einen Großteil der geheimdienstkritischen Antifaschisten?
In den Thüringer Verfassungsschutzberichten der Jahre 1996 bis 2000 konnte man fast bilderbuchartig verfolgen, wie alle möglichen Gruppen, auch gewerkschaftliche, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzten und darüber hinaus gesellschaftliche Veränderungen weg vom Neoliberalismus wollten, als linksextremistisch und verfassungsfeindlich dargestellt wurden. Gerade zur Entstehungszeit des NSU.
Durch die staatliche Aufklärungsblockade bleibt viel Raum für Spekulation. Das wird im Internet, aber auch bei Kundgebungen der Partei »Die Rechte« und im Pegida-Spektrum für eine Legendenbildung genutzt, die besagt, dass die Morde gar nicht von Neonazis begangen wurden. Kann sich das Motto »Nichts ist unmöglich« durchsetzen, weil es für Normalsterbliche schwer ist, den Überblick zu behalten?
Das war eine Motivation für mein Buch »Staatsaffäre NSU« – ich wollte es einmal durcherzählen: die Verbrechensserie, ihre Rätsel in Heilbronn, Köln und Kassel, bis hin zum angeblichen Selbstmord von Mundlos und Böhnhardt in Eisenach. Vieles spricht dafür, dass sie umgebracht wurden. Wir wissen nur nicht, warum. Wichtig zur Einordnung ist aber auch die Frühgeschichte Anfang der 1990er Jahre und die Infiltration der Szene durch Spitzel, die zu Beginn sicherlich eingesetzt wurden, um die informationelle Kontrolle zu haben. Aber dann wurde ihr Spielraum ausgeweitet, was maßgeblich zur Radikalisierung der Szene beigetragen hat. Insgesamt gab es drei internationale Terrornetzwerke mit personellen Verflechtungen ins Umfeld des NSU. Erstens die in Deutschland 2000 verbotene Organisation »Blood & Honour«, die zumindest in Großbritannien einen bewaffneten Arm namens »Combat 18« hatte. In Sachsen wurde das »Zwickauer Trio« nach dem Untertauchen von »Blood & Honour«-Aktivisten unterstützt. Sektionschef im benachbarten Thüringen war der V-Mann Marcel Degner. Zweitens die »Hammerskins«, deren Mitglieder vor allem in den USA gemordet haben – auf sie bezog sich auch die »Weiße Bruderschaft Erzgebirge«, die der NSU-Angeklagte André Eminger mit seinem Bruder Maik gegründet hatte. Anführer der Hammerskins in Sachsen war Mirko Hesse – V-Mann des Bundesamtes. Drittens der Ku-Klux-Klan. Wer war da ganz vorn mit dabei? Achim Schmid, V-Mann des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg. Das heißt, es standen in allen drei Terrorzentren rund um den NSU V-Leute an der Spitze.
Später versuchten sich die Geheimdienste ebenso reinzuwaschen wie die Szene: Erstere tun so, als seien sie von mittelmäßig intelligenten Neonazis um die 20 an der Nase herumgeführt worden. Die Szene tut so, als seien die Gewaltbereiten alle von außen eingeschleust worden – meist wurden aber rechte Aktivisten als V-Leute geworben. Ist da irgend jemand unschuldig?
Natürlich ist die Gewaltbereitschaft in diesen Gruppen originär vorhanden, sie hat ja Tradition im historischen deutschen Faschismus. Der Verfassungsschutz wollte einerseits informationelle Kontrolle, hat aber andererseits die V-Leute zur Gewaltagitation eingesetzt. Und das ist der Hammer. Die Rechtsextremen sind verantwortlich für ihre Taten, aber von ganz eigenem Gewicht ist die Mitschuld des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Ein weiteres Beispiel ist Bayerns V-Mann Kai Dalek, von dem das Landesamt genau wusste, was er tat – er sorgte als Administrator des »Thule-Netzes« dafür, dass Daten über politische Gegner gesammelt und weiterverbreitet wurden.
Wobei Dalek behauptet, er habe das nicht aus Überzeugung getan. Er soll vorher in der linken Szene Berlins unterwegs gewesen sein. Die Grenze zwischen V-Mann und Profiagent scheint hier zu verschwimmen. Nachfragen beantwortet er nicht.
Ja, noch schlimmer ist, dass er sich für diese Drecksarbeit hergegeben hat, die Maaßen selbst als Tätigkeit von »Schmutzfüßen« beschreibt. Dass solche V-Leute auch als Provokateure eingesetzt werden können, das wissen wir seit der Studentenbewegung. Vor diesem Hintergrund muss auch der unaufgeklärte Bombenanschlag auf das Oktoberfest 1980 gesehen werden. Die deutsche Geheimdienstgeschichte ist abgründig. Der Verfassungsschutz ist ein Schattenreich, ein Staat im Staat. Der Publizist Micha Brumlik sagt sogar: ein tiefer Staat. Er soll die dreckige Arbeit machen. Das gilt auch für den Bundesnachrichtendienst. Naziverbrecher kamen Anfang der 1950er Jahre in diesen Behörden unter. Nur das Bundeskriminalamt hat meines Erachtens ernsthaft versucht, seine Geschichte aufzuarbeiten – und diese Kultur der Geheimhaltung um jeden Preis, auch wenn es der Sicherheit der Menschen schadet, aufgegeben.
Sie sagten schon, dass Sie auch »ins Feld« gehen. So stehen Sie in Kontakt mit der Familie von Florian Heilig, der im September 2013 in seinem Auto verbrannt ist, kurz bevor er Beamte des Landeskriminalamts Baden-Württembergs treffen wollte, um zum Mord an Michèle Kiesewetter auszusagen. Das Todesermittlungsverfahren wurde kürzlich wieder aufgenommen; seine Eltern trauen den Behörden nicht. Sie haben zwischen ihnen und dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss Baden-Württembergs vermittelt und sind nun selbst Zeuge. Wie kam es dazu?
Ich habe den Kontakt gesucht und von den Eltern von Florian Heilig erfahren, dass ihnen unmittelbar nach seinem Tod ein Polizeibeamter, der Kontakte zum Ku-Klux-Klan vermittelt hat, mitgeteilt hatte, ihr Sohn habe sich wegen schlechter Zensuren umgebracht. Das war für die Familie die größte Provokation, da er als Einserkandidat galt. Dann wurde das angebliche Motiv durch Liebeskummer ersetzt. Insgesamt war das Verhalten der Ermittler gegenüber der Familie ruppig, von oben herab. Inzwischen gibt es Ermittlungsverfahren gegen einzelne Polizeibeamte. Im Untersuchungsausschuss wurden auch diejenigen befragt, die in dem Autowrack am Tatort Gegenstände nicht gesehen haben wollen, die später die Schwester von Florian Heilig fand.
Sehen Sie überhaupt eine Chance für umfassende Aufklärung?
Es gibt zwei Arten von Schweigen, die sich ergänzen: das im Umfeld von Angeklagten wie Beate Zschäpe und André Eminger, der mit dem T-Shirt-Spruch »Brüder schweigen bis in den Tod« in den Gerichtssaal kommt, sowie das Schweigen der Sicherheitsbehörden. Beides macht die Aufklärung schwer. Aber ich bin zuversichtlich, dass dieser Skandal nicht so beendet werden kann, wie es gegenwärtig versucht wird. Der Skandal bricht immer wieder auf, mit jedem Detail, das bekannt wird.«
Claudia Wangerin | Junge Welt vom 18.07.2015

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