Prof. Hajo Funke über den Aufklärungswillen in Baden-Württemberg

Aufklärung mit Persilschein-Garantie

Mittlerweilen liegt der Bericht der Ermittlungsgruppe Umfeld/EU des Innenministeriums Baden-Württemberg vor. Eigentliche Aufgabe dieser „Ermittlungsgruppe“ war, die Verbindungen zwischen dem Nationalsozialistischen Untergrund/NSU und neonazistischen Strukturen in Baden-Württemberg aufzudecken –  bis hin zu Rolle von Polizisten, die sich in ihrer Freizeit der rassistischen Organisation Ku Klux Klan/KKK angeschlossen haben, die Rolle von V-Leuten, die im Umfeld von Neonazis plaziert waren und nicht zuletzt die Frage beantworten, ob staatliche Behörden bereits vor 2011 von der Existenz des NSU wußten…

Was dabei herausgekommen, hat Prof. Hajo Funke mit kaum noch zu verbergender Fassungslosigkeit zusammengefasst:

»Überfälliger Untersuchungsausschuss in Baden Württemberg – Dürftiger NSU Bericht des Innenministers Reinhold Gall

von Prof. Hajo Funke

Der Bericht der Ermittlungsgruppe Umfeld des Innenministeriums Baden-Württemberg (Bezüge der Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund nach Baden-Württemberg) enthält viel Material und eine Reihe von Hinweisen. Aber er ist dadurch eingestandenermaßen begrenzt, dass er das, was das GBA vorgibt, nicht selbst ermitteln kann, darf und will. Zugleich aber sagt dieser Bericht, dass an den Einschätzungen des GBA nicht gezweifelt werden braucht, ohne dies ausweisen zu können, da es ja laut Bericht gar nicht Gegenstand eigener Ermittlungen sein kann.

Der Bericht belegt, dass es keinen Aufklärungswillen des Innenministers gibt, sondern dass er darin systematisch ist, dass er jeden Zweifel, jede weitere Nachfrage zu ersticken sucht und so Parlament und Öffentlichkeit irreführt. Der Bericht ist gar keiner, sondern ein Dekret des Frageverbots:

(1) Er akzeptiert schlicht die These von den zwei Tätern in Heilbronn und bestreitet, was noch die SOKO Parkplatz an Hinweisen bietet, dass es vermutlich 4-6 Täter bzw. Mittäter waren, unter anderem die mit blutverschmierten Händen bzw. Kleidungsteilen von der Theresienwiese nach Süden geflüchtet sind. Das gilt auch für die unabhängig voneinander gemachten Phantombilder, die keine Ähnlichkeit mit den beiden vermeintlichen Alleintätern Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zeigen. D. h., man unterstellt etwas, was so nicht ausermittelt ist, ohne dies nachvollziehbar selbst geprüft zu haben.

(2) Thomas Moser weist darauf hin, dass darüber hinaus eines der Phantombilder (das Phantombild Nummer acht) von Personen, die am Mordtag auf der Theresienwiese gesehen worden sind, eine verblüffende Ähnlichkeit mit einem früheren Informanten, mit Thorsten O, hat. Ein früherer Beamter des Landesamts für Verfassungsschutz hat von diesem Informanten im Jahre 2003 die Information erhalten, dass eine rechtsterroristische Gruppierung mit dem Namen NSU und mit unter anderem der Person Mundlos aktiv sei. Es handelt sich um den Informanten Stauffenberg/Erbse/Thorsten O. Thorsten O war V Mann des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg. War Thorsten O. am Tattag auf der Theresienwiese in Heilbronn? Obwohl der Bericht die Existenz von Thorsten O. einräumt, unterstellt er schlicht ohne weitere Prüfung, dass es keine Ähnlichkeit zwischen Thorsten O. und einem der Phantombilder gibt. Dies bleibt unüberprüft, obwohl es eine Überprüfungs- und Ermittlungspflicht der Ermittlungsgruppe Umfeld gibt. Damit bleibt die zu ermittelnde Frage offen, ob es einen (oder mehrere) Informanten der Sicherheitsbehörden am Mordtag in Heilbronn gegeben hat. Sich mit dem nicht nachvollziehen Bescheid des Innenministers und seiner Ermittlungsgruppe zufriedenzugeben, heißt jeden Aufklärungswillen zu begraben. Das kann weder im Interesse der Öffentlichkeit noch des Landesparlaments sein.

(3) Geradezu fassungslos macht die wilde These im Bericht, dass kein direkter Bezug von KKK Strukturen in Baden-Württemberg zum NSU nach vorliegenden Erkenntnissen bestehe (vergleiche Seite 26). Noch im September 2013 sahen sich die Landesbehörden gezwungen, Akten an den Untersuchungsausschuss des Bundestages hinsichtlich der Rolle und der Aussagen des V-Manns und KKK Mitgründers Achim Schmid zu übersenden. (Achim Schmid hatte direkten Kontakt zum NSU und wird nicht umsonst in der Maßnahme der Landesbehörden Sachsens „Terzett“ als wesentlicher Informationsträger geführt)

Sie sind bisher erkennbar nicht ausgewertet worden. Achim Schmid, der sich in Deutschland aufhält, hat darüber hinaus eingestanden, dass er hätte angesichts des Zulaufs von Polizisten zu seiner Organisation, eine eigene Polizeisektion gründen hätte können. Nachweislich waren auch Mitglieder der Einheit von Kiesewetter und der Nachbar-Einheiten Mitglieder des KKK und vermutlich auch am Tattag in Heilbronn. Es ist daher geradezu die Aufklärungspflicht des Landtags und gegebenenfalls neuer Ermittlungen auf Basis von Strafanzeigen, dass die Rolle der auf mörderischer Gewalt ausgerichteten KKK Ideologie in Polizeieinheiten endlich angemessen aufgeklärt wird. Man wird auch den Gerüchten nachgehen müssen, dass in Einheiten der Bereitschaftspolizei Thor Steinar Kleidung getragen, ausländerfeindliche Parolen gerufen wurden und es offenkundig eine Prügelei zwischen Polizisten und Migranten gegeben hat. Vor allem stellt sich die Frage, die nicht nur für Baden-Württemberg, sondern von internationaler Bedeutung ist, welche Informationsverbindungen zwischen den Rechtsextremen in der Polizeieinheit und den Rechtsextremisten außerhalb, um den Tattag herum, es gegeben hat. Einfach einen Zufallsmord zu unterstellen, ist abenteuerlich, wenn diese Dinge nicht ausermittelt sind.

Es ist unerfindlich, warum die Landesbehörden die Rolle des KKK wiederholt verharmlost und nicht angemessen die Öffentlichkeit informiert haben, auch über ihr eigenes Verhalten nicht. Das gilt auch für die Frage, ob es wie Clemens Binninger im PUA andeutet, womöglich einen Honigtopf, d.h. eine eigene Gründung von Landesbehörden dieses KKK gegeben hat. Es gibt keine angemessene Aufarbeitung der Verstrickung der Polizei, schon gar nicht durch den Bericht der Ermittlungsgruppe Umfeld.

(4) Dreist ist schließlich die Stellungnahme des Berichts zur Zeugenaussage des Onkels der Polizistin Kiesewetter. Immerhin hat dieser unmittelbar nach der Tat in Heilbronn mitgeteilt, dass die Tat etwas mit den „Türkenmorden“ zu tun habe. Es spricht sehr viel dafür, dass er danach von wem auch immer (wie auch andere) bedroht worden ist, seine Aussage zu wiederholen. Sie nun einfach abzutun, zeigt ein abgründiges Ausmaß an Unwillen, weiter zu ermitteln. Es zeigt die Abwehr.

(5) Es ist eine Ungeheuerlichkeit, zu sagen: „Nach den Ermittlungen der EG Umfeld und den Ermittlungen des für das Todesermittlungsverfahren zuständigen Polizeipräsidiums Stuttgart bestehen keine Zweifel, dass es sich um einen Suizid des jungen Mannes gehandelt hat“ (es geht um Florian H.). Mindestens muss man den Hinweisen aus Polizeikreisen selbst nachgehen, nachdem dem jungen Mann Gewalt angetan worden ist. Hier wird schlicht die Unwahrheit verkündet.

(6) Für einen Untersuchungsausschuss spricht darüber hinaus, dass eigene rechtsextreme, neonazistische und terroristische Gruppierungen und Formationen, von denen immer wieder die Rede ist, nicht angemessen öffentlich erörtert werden. Das gilt etwa für die Standarte Württemberg.

Akt der Vertuschung

Der Bericht fällt hinter den Stand des Wissens der eigenen Behörden zurück. Damit ist er ein Akt der Vertuschung. Dies gilt für die Mehrtäterschaft in Heilbronn. Dies gilt für den Gründer des KKK, einem bezahlten Informanten des Verfassungsschutzes. Dies gilt für die Verstrickung der Polizei mit den rassistischen KKK Strukturen, auch in der Polizeieinheit von Michele Kiesewetter. Dies gilt für Beziehung zwischen Personen in Baden-Württemberg und dem NSU. Dies gilt für die Todesumstände des jungen Mannes Florian H.

Angesichts dieses geradezu ungeheuerlichen Ausmaßes an Vertuschung wird gleichzeitig die strategische Bedeutung klar, mit der die Landesbehörden Schweigen durchsetzen wollen. Das wird angesichts der weiteren Enttarnungen, des öffentlichen Drucks und auch der langsam wachsenden Stimmen im Landesparlament, durch einen eigenen Untersuchungsausschuss tatsächlich kompetent zu ermitteln, Akten beiziehen zu können und Zeugen ähnlich einem Gerichtsverfahren vernehmen zu können, nicht mehr lange gelingen.« (H. Funke, 11. 2. 2014)

Was sich alles nicht in dem EU-Bericht findet, was alles vorsätzlich unterschlagen wurde, findet sich hier: Warum wurde der Mordanschlag in Heilbronn 2007 nicht verhindert?

Advertisements

5 Antworten to “Prof. Hajo Funke über den Aufklärungswillen in Baden-Württemberg”

  1. Alexander Gronbach Says:

    Schon öffentlicher Kommentar bei Hajo Funke!

    Durch die Auswertung des Mobiltelefonanschlusses 0049 – 174 – 235 7081 des Beamten des LfV Baden Württemberg Rainer Oßwald (Deckname Öttinger) in der Zeit von Februar 2011 bis März 2012 konnten weitere bezahlte Informanten des LfV Baden Württemberg enttarnt werden. Diese Informanten habe ich bislang nicht preisgegeben!

    (…) Oßwald hatte mehrfach Treffen mit einem führenden NPD Funktionär Alexander Delle, welchen er in regelmäßigen Abständen in Schwäbisch Gmünd traf. Delle ist NPD Abgeordneter in Sachsen. Es gab auch regen Kontakt mit Rechtsterrorist Alexander Neidlein. Oßwald hatte auch 2011 noch telefonische Kontakte zu Thomas Richter alias Corelli, obwohl dieser durch BfV geführt wurde.

    Der Klarname des Beamten, welcher 2002 maßgeblich an der Gründung des KKK Schwäbisch Hall beteiligt war, ist Torsten Däubler. Er wird in Operativ-Akten eines LfV Beamten aus Baden Württemberg mit dem Namen Erich Adler zusammen mit der BfV Quelle Thomas Richter alias Corelli und Betreiben der Internetplattform des KKK geführt. Bei Adler handelt es sich um einen ehemaligen LKA Staatsschutzbeamten.

    Matthias Brodbeck hatte noch 2007 ein NPD Bankkonto bei der Volksbank in Ludwigsburg. Seltsamerweise hatte damals eine Barbara Eichelbaum, die als Krankenschwester im Klinikum Ludwigsburg arbeitete, Zugang zu diesem NPD Bankkonto. Bei Barbara Eichelbaum handelt es sich um die rechtsextreme Frau, welche schon bei Uwe Mundlos auf der Garagenliste 1998 stand, im Jahre 2012 in einer Vernehmung (Verschlusssache NfD) vom BKA vernommen wurde. Diese Barbara Eichelbaum spähte den schwerverletzten Polizeibeamten Martin Arnold im Zeitraum 25 April 2007 bis 30 April 2007 im Klinikum Ludwigsburg aus, ob er sich an den Tatablauf erinnern würde und leitete diese Informationen an die rechtsextreme Nelly Rühle weiter.

    Man sollte strafrechtliche Schritte gegen den Innenminister des Landes Baden Württemberg Reinhold Gall und die Präsidentin des LfV Baden Württemberg Beate Bube einleiten, wegen vereidigter Falschaussage, Verleumdung, Fälschen von Ermittlungsergebnissen, Urkundenfälschung und Strafvereitelung im Mordfall Kiesewetter.

    Gall und Bube behaupteten im Mai 2013 vor versammelter Presse, dass der schwerverletzte Polizeibeamte Martin Arnold am 2 Tag nach Einlieferung im Klinikum Ludwigsburg in das Krankenhaus nach Neresheim verlegt wurde und dort eine angebliche Lilli Ende April bis Anfang Mai 2007 etwas über ihn erfahren habe, dies zufällig der Nelly Rühle mitteilte im Juni/Juli 2007 wo angeblich die VM Krokus anwesend war. Das ist eine dreiste Lüge und komplette Fälschung von Abläufen.

    Der behandelnde Arzt des Klinikum Ludwigsburg sagte inzwischen im Strafverfahren gegen Beate Zschäpe vor dem OLG München aus und bestätigte, dass der schwerverletzte Polizeibeamte Martin Arnold erst am 15/16 Mai 2007 nach Neresheim verlegt wurde. Auf diese Aussage des Arztes aus Ludwigsburg haben wir gewartet. Oder will man nunmehr behaupten, dass dieser Arzt eine Falschaussage tätigte.

    Petra Senghaas hat somit belegbar die Wahrheit mitgeteilt, dass sie alleine direkt nach dem Mordanschlag gegen Kiesewetter/Arnold von der rechtsextremen Nelly Rühle erfuhr, dass Rechtsradikale den verletzten Martin Arnold im Klinikum Ludwigsburg ausspähten um zu erfahren, ob er sich noch an den Tathergang erinnere.

    Inzwischen wurde auch bekannt, dass die ehemalige Lebensgefährtin des Matthias Brodbeck – eine Sigrun Häfner aus Ilshofen, eine Informantin des polizeilichen Staatsschutz Schwäbisch Hall war und von dem inzwischen im Ruhestand lebenden KHK Gerhard Quendt war. Dieser Gerhard Quendt arbeitete sehr eng mit dem LfV Beamten Rainer Oßwald zusammen. Die Beiden sind auch privat befreundet. In einer Aktennotiz informierte diese Sigrun Häfner den KHK Gerhard Quendt über ein NPD Postfach in Crailsheim und erhielt 50 € ausgehändigt für diese Information. Es befindet sich in der Staatsschutzabteilung Schwäbisch Hall noch heute drei Aktenordner über Vorgänge gegen Brodbeck und Co aus diesen Jahren.

    Bei dieser Sigrun Häfner hielt sich laut Meldung von Krokus im Jahre 2006 im August eine Mandy alias Beate Zschäpe auf, mit einem Vermerk belegbar. Wie kann Krokus schon im August 2006 Informationen an den LfV Beamten Rainer Oßwald weiterleiten, wenn sie laut seiner Falschaussage erst 2007 für ihn tätig war?

    Wir warten nun, ob der Opferanwalt des Martin Arnold Strafanzeige gegen Innenminister Gall und seine Untergebene Bube stellt – siehe oben!

    Es ist mir – Alexander Gronbach schon bewusst, weshalb über meine Person durchgehend falsche Behauptungen gestreut wurden, ich wäre rechtsextrem, drogenabhängig, VP usw…… wir machen jetzt mal Nägel mit Köpfen und veröffentlichen Namen und Kontakttelefone des LfV sowie gerne auch Bilder! Mal abwarten, ob es nicht nur große Reden und Sprüche von Prof. Funke, Journalist Moser & Wetzel sind nach Bekanntwerden dieser Fakten!

  2. Wolf Wetzel Says:

    Als wenn uns jemand – diesseits und jenseits der Meere – eine paar schwerbewaffnete Armeen, einen komplett neuen Polizeiapparat, eine runderneuerte Justiz und eine Bevölkerung schenkt, die nicht immer, alles mitmacht (aktiv oder einfach duldsam), dann versprechen wir (ohne Absprache), dass wir unser Bestes geben werden. Bis dahin (und es sieht ganz danach aus!), werden wir mit dem auskommen müssen, was wir hier vorfinden und das ist erschütternd dürftig.
    Wolf Wetzel

  3. D.Utz Says:

    Solange der Verfassungsschutz seine „Gehaltsempfänger“ nicht kontrollieren kann und diese auf die Bevölkerung losgelassen werden und jahrelang ungestraft wilde Behauptungen im Web verbreiten und Personen bedrohen dürfen (ach, und zivilrechtliche Verfahren gegen sie einfach eingestellt werden!), schwindet das Vertrauen in die Staatsmacht – Alex, vielleicht beschäftigst du dich mal lieber mit der Abarbeitung der langen Liste an Gläubigern (die stellt nämlich im Gegensatz zu allem anderen eine TATSACHE dar)!

  4. Chronik der Aufklärung (Kapitel 11): Jan+Feb+März+April 2013 – Prozessvorbereitungen und neue Enthüllungen – The Vegan Burger Assessor Says:

    […] Januar 2013: Die Ermittlungsgruppe Umfeld wird auf Weisung von BW-Innenminister Gall im LKA eingerichtet. Sie soll im Laufe des Jahres nicht bindende Untersuchungen zur Aufklärung der NSU-Bezüge im Land leisten. Q1 Q2 Q3 […]

  5. Chronik der Aufklärung (Kapitel 16): Januar+Februar 2014 – Abgründe in BW / Polizeiversagen – The Vegan Burger Assessor Says:

    […] 31. Januar: Innenministerium BW veröffentlicht den Bericht der »Ermittlungsgruppe Umfeld«: Zum NSU sei keine weitere Aufklärung nötig. Es gebe kein Unterstützungsnetzwerk in dem Land. Der Bericht stößt auf breite Kritik und befeuert die Forderungen nach einem PUA. Q1 Q2 Q3 […]


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s