Widerstand gegen diesen Krieg? Oder ein weiterer Krieg der Feinde unserer Feinde? (2001)

Überlegungen zu einer Neudefinition der Imperialismus-Kritik

Die USA und die NATO haben ihren »Kreuzzug« in Afghanistan begonnen.1 Die Friedensbewegung geht mit der Parole »Stoppt den Krieg« auf die Straße und viele radikale Linke wissen nicht wohin mit ihren Widersprüchen. Das Problem ist wahrlich nicht neu: Die USA und die NATO suchen sich seit fast 10 Jahren Kriegsgegner, die auch uns – mehr oder weniger – nicht passen. Sie sind nicht sozialistisch oder revolutionär, sie sind weder antiimperialistisch noch antipatiarchal. Für manche sind sie – ausgesprochen oder nicht – noch schlimmer als die BRD. Kämpfen die USA, die NATO ungewollt und unbeabsichtigt für »unsere« Sache? 1991 erklärten die USA dem Irak den Krieg und wir wussten nicht, mit wem wir uns identifizieren sollten. Weder der irakische Präsident Saddam Hussein, noch der irakische Staat boten etwas an, womit man sich solidarisieren konnte. Als schließlich die irakische Führung Israel militärisch bedrohte und die bellizistische Linke hier zur Verteidigung Israels aufrief, war der Kriegsopposition gänzlich der politische und moralische Boden entzogen. Die anfangs noch breite Opposition brach in sich zusammen.

Als 1999 die USA in Zusammenarbeit mit mehreren Nato-Staaten Jugoslawien den Krieg erklärten, war die radikale Linke mit dem Kriegsgegner abermals unzufrieden. Jugoslawien war (noch) kein kapitalistisches Land, hatte aber mit Sozialismus auch wenig zu tun. Wieder stritt man sich: Betreibt Jugoslawien eine nationalistische Politik oder nicht? Führt Jugoslawien einen »normalen« Krieg gegen die UCK? Oder betreibt es eine »ethnische Kriegsführung«, wie die Kriegskoalition behauptete und wie es einige Linke durchaus für möglich bzw. nicht ausgeschlossen hielten? Als schließlich die Verhinderung eines möglichen »Völkermordes« im Kosovo als Kriegsgrund genannt wurde, brach auch hier der Widerstand gegen die NATO-Kriegspolitik zusammen.

Seit dem 7. Oktober bombardiert die NATO unter Führung der USA Ziele in Afghanistan und die radikale Linke irrt weiter ziellos umher. Was tun? Es dauerte nicht lange und abermals stand fest: Auch mit diesem Kriegsgegner wollen wir nichts zu tun haben. Nichts verbindet uns mit den Taliban in Afghanistan, nichts mit dem dort vermuteten »Bin Laden«: Wieder kein Che Guevara. Treffen also die Bomben der NATO einen »gemeinsamen Feind«?

Das Dilemma

Ich will nicht behaupten, dass dies für mich kein Problem ist. Auch ich habe Bilder von einem Che Guevara, von einem Subcommandante Marcos im Kopf, die trotz aller Zweifel nicht verlöschen. Auch ich würde mich gerne Kämpfen anschließen, in denen meine Träume aufgehen, anstatt mich an Kämpfen zu beteiligen, wo man besser seine politischen Visionen für sich behält. Sich davon zu lösen, macht nicht glücklich. Es ist ernüchternd. Und schafft Platz für die Frage, die mir seit dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien nicht aus dem Kopf will: Warum brauchen wir ein »Opfer«, mit dem wir uns solidarisieren können? Warum fühlen wir uns nicht selbst angegriffen? Damit meine ich nicht die Bomben, sondern alles, was jedem Krieg vorausgeht, was jedem Krieg folgt?

In den 60er, 70er und 80er Jahren gab es viele Ches. Es gab viele Guerilla-Bewegungen, die nicht nur gegen den Imperialismus kämpften, sondern auch Vorstellungen von einer anderen, sozialistischen Gesellschaft hatten. Die Enttäuschung in der antiimperialistischen Solidaritätsarbeit war – oft – groß, als diese Befreiungsbewegungen siegten und das nicht einlösten, womit wir hier in der BRD nicht einmal begonnen hatten. Nicht alles, was in diesem Kampf auf der Strecke blieb, war dem Imperialismus geschuldet. Einiges wurde eigenhändig zu Grabe getragen. Nicht alles war vorhersehbar. Und doch gab es viel, was wir nicht sehen wollten, was der bedingungslosen Solidarität mit den »unterdrückten Völkern« geschadet, was die Identifikation mit den »nationalen Befreiungskämpfen im Trikont« gestört hätte. Die Gefahr, diese Fehler zu wiederholen, ist nicht groß – wenn man sich die Kriegsgegner der USA und NATO im Irak, in Jugoslawien und jetzt in Afghanistan vor Augen hält. Doch der Verlust ist größer.

Mit der Unmöglichkeit‚ uns mit den »Opfern imperialistischer Aggression« zu identifizieren, mit dem Verschwinden eines emanzipatorischen, bewaffneten Widerstandes, mit dem wir uns solidarisieren können, ist auch der Antiimperialismus verschwunden.

Wir werden uns mit der schmerzlichen Gewissheit konfrontieren müssen, dass ein Antiimperialismus, der sich nicht über die »Opfer« bestimmt, ein eigenes Verhältnis fordert. Dazu ist nicht nur eine eigene Analyse notwendig, sondern vor allem ein eigener Ausgangspunkt, der sich kenntlich macht, in seinen Widersprüchen, in seinen Schwächen, in seinen Utopien, in seinem Handeln. Wir werden uns auf den Weg machen müssen, einen Antiimperialismus zu begründen, der auf unseren eigenen Kämpfen fußt – egal, wen die USA und NATO zum Feind erklären. Dann würden wir auch – ganz nebenbei – möglicherweise auf Erklärungen stoßen, warum es auf der Welt so wenig Alternativen zu Imperialismus und Kapitalismus gibt. Wie sehr unser (möglicher) Widerstand gegen die

US- und NATO-Politik dem (Kriegs-)Feind verhaftet bleibt, wenn auch negativ, möchte ich mit einem Beispiel verdeutlichen. Was wäre, wenn die USA und die NATO ihren »Kreuzzug gegen den Terror« nicht in Afghanistan, sondern in Chiapas, gegen die »Terroris-ten« der EZLN (zapatistische Befreiungsbewegung) begonnen hätten? Sicherlich wird mir niemand widersprechen, wenn ich behaupte, dass ein solcher NATO-Krieg einen weitaus größeren Protest auslösen würde, als der Krieg gegen Afghanistan. Viele Linke wüssten in diesem Fall, wofür sie auf die Straße gehen, wo-

gegen sie Widerstand leisten würden. Genau das ist das Dilemma. Die radikale Linke weiß erst, wofür sie kämpft, wenn andere ihr eine Vorstellung davon geben. Uns selbst fehlt jede eigene Vorstellung, die über die NATO-Kriegspolitik hinausweist.

Wir können uns noch weitere 10 Jahre neutralisieren, indem wir darauf warten, dass andere uns Vorstellungen leihen, die über die Taliban in Afghanistan, den »Dhihad« islamischer Gotteskrieger, die Hamas in Palästina und die »Bin Ladens« irgendwo auf der Welt, hinausweisen. Solange die Linke sich hier und anderswo damit begnügt, wird sie ihren Anteil daran haben, dass der Dhihad der Gotteskrieger als einzige Alternative zum globalen Kapitalismus erscheint.

Zwei Seiten einer Medaille

Sicherlich macht es für uns einen großen Unterschied, ob die NATO Krieg gegen die ZapatistInnen in Chiapas oder Krieg gegen die Taliban in Afghanistan führt. Wenn wir auch begreifen lernen, dass die NATO in Chiapas dieselben ökonomischen, geo-politischen, hegemonialen Ziele verfolgen würde wie in Afghanistan, wäre der Widerstand gegen die IWF-Politik, wären die Proteste gegen den G 8 Gipfel in Genua nicht umsonst. Solange die Bewegungen gegen die »Globalisierung« diesen ge-gen Afghanistan begonnenen (Welt-)Krieg nicht als einen Bestandteil eines hegemonialen Prozesse begreifen, so lange eine Anti-Kriegs-Bewegung »Genua« nicht als die Rückseite dieses »Kreuzzuges« versteht, greift der Protest dagegen mit der Parole »Stoppt den Krieg« ins Leere.

Nicht ganz zufällig ist in der Linken von neoliberaler Globalisierung die Rede, wenn eigentlich Imperialismus gemeint ist. Das kommt nicht von ungefähr. Der schlechte Mundgeruch, der sich mit der Verwendung des Wortes (Anti-)Imperialismus verbreitet, stammt aus den 1970er und 1980er Jahre, als vor allem die RAF diesen Begriff für sich beanspruchte und mit ihren Deutungen belegte. Imperialismus stand in einem verkürzten Sinne für eine Politik, die nur noch eine militärische Lösung sucht, die unwillkürlich und bestimmend darauf zuläuft, alle politischen Dimensionen auszulöschen. Imperialismus wurde mit sozialen Kräften identifiziert, die ihr eigenes reformistisches Projekt zugunsten ei-ner militärischen Konfrontation begraben haben, die ihrerseits nur noch eine »revolutionäre Gegenreaktion« zuläßt: Den »bewaffneten Kampf«. Die Kritik an einem solchen verkürzten Antiimperialismus wurde zwar formuliert. Doch der Versuch, eine eigene Vorstellung von antiimperialistischer Politik zu entwickeln, blieb zaghaft und ohne allzu große praktische Konsequenzen.

Die ProtagonistInnen dieses Antiimperialismus sind inzwischen fast völlig aus der politischen Debatte und als politische Strömung innerhalb der radikalen Linken verschwunden. Doch dies ist nicht der einzige Grund, warum ich auf den Begriff des (Anti-)Imperialismus zurückkommen will. Wer die Kriegsvorbereitungen nach dem 11. 9. 01 verfolgte, konnte feststellen, dass die Abwesenheit von Krieg, nicht »Frieden« bedeutet, sondern die Zusammenballung von ungeheuren Machtressourcen, die Verknüpfung unterschiedlicher Strategien der Herrschaft, die gewaltige Mobilisierung politischer Apparate, die weltweite Mediation eines »Feindes« – als Teil des imperialistischen Krieges. Wer nach dem 11. 9. 01 die US-(Kriegs-)Politik auf blinde Vergeltung, den US-Präsidenten auf einen Cowboy aus Texas reduzieren wollte, wurde enttäuscht. Wer immer noch Imperialismus auf den Einsatz militärischer Mittel verkürzt, kann vom US-Präsidenten Bush noch viel lernen. Mit geradezu brutaler Offenheit buchstabiert er Tag für Tag, was unter Imperialismus zu verstehen ist: »Wir werden jedes Mittel in unserer Macht einsetzen – jedes Mittel der Diplomatie, jede Möglichkeit der Geheimdienste, jedes Instrument der Strafverfolgung, jeden finanziellen Einfluß und jede notwendige Waffe des Krieges (…) Amerikaner sollten nicht eine einzige Schlacht erwarten, sondern einen langen Feldzug, wie wir ihn bisher noch nicht erlebt haben (…) Jede Nation, in jeder Region, muß sich nun entscheiden: Entweder sind sie mit uns oder mit den Terroristen. Von diesem Tag an werden die Vereinigten Staaten jede Nation, die weiterhin Terroristen beherbergt oder unterstützt, als feindliches Regime betrachten.« (US-Präsident Bush, zit. nach FR v. 22. 9. 01)

Was im »Frieden« den ungeheuren Reichtum der westlichen Welt mehrt und sichert, wird Bestandteil der kommenden Kriege werden: Die hoffnungslose Verschuldung der meisten Länder dieser Erde als Kollaps-Androhung, die (Ab)-Wählbarkeit vieler Regierungen durch Bewilligung oder Verweigerung von IWF-Krediten, die Erpressbarkeit der meisten Länder durch Androhung eines Wirtschaftsboykottes, die Kriegsdrohung gegenüber Ländern, die die Forderungen der USA (der NA-TO) nicht erfüllen, Destabilisierungsmaßnahmen und verdeckte Kriege gegen Staaten, die sich dem Diktat der global players nicht bedingungslos unterwerfen. Ich glaube, der Platz und die Phantasie reichen nicht aus, um die Summe dieser ökonomischen, politischen, militärischen und medialen Waffengattungen aufzulisten und zueinander in Beziehung zu setzen.

Fast vier Wochen lang – bevor der Krieg gegen Afghanistan begann – wurde dieses »friedliche« Arsenal in jede Richtung zum Einsatz gebracht: Staaten wurden erpresst oder gewonnen, Handelsembargos aufgehoben, Handelsvergünstigungen gewährt, politische Teilhabe und Renditen im Zuge der kommenden Kriege zugesagt. Im Gegenzug gab es Bekenntnisse zur »Allianz gegen den Terror«, Überflugrechte, Bereitstellung von Militärbasen und Nutzung geheimdienstlicher Apparate. Auch auf der politischen Ebene wurden – wie auf dem Schachbrett – Rochaden und Stellungswechsel vorgenommen. Die imperialen Spielregeln erklärte der US-Warlord Bush in geradezu pubertärer Schlichtheit: »Heute zielen wir auf Afghanistan, aber die Schlacht ist eine größere. Jeder Staat wird sich entscheiden müssen. In diesem Konflikt gibt es keine Neutralität.« (FR v. 8. 10. 01)

Die Nato-Staaten stellen die Bedingungen und die anvisierten Staaten haben dann nicht mehr viel Zeit, zwischen Belohnung und Verwüstung zu entscheiden. Die Art und Weise, wie die »Allianz gegen den Terror« zusammengestellt wird, erinnert dabei an die Mafia und ist doch nichts weiter als das Gruppenbild einer zivilisierten Welt, in der die Kriterien für die Zugehörigkeit nicht höher liegen als bei einer gewöhnlichen Straßengang.

_ 1.. Der Text entstand zu Beginn der Bombardierung Afghanistans.

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