Occupy Frankfurt – Vom öffentlichen Raum ins Museum?
15. Mai 2013, 18 Uhr
historisches museum frankfurt
Eintritt frei!
Referenten:
• Wolf Wetzel (Journalist und Publizist. Autor des Buches „Krise des Kapitalismus und krisenhafte Proteste”. Seit 2011 stellv. Vorstandsmitglied von Business Crime Controll/BCC Frankfurt)
• Dr. Markus Speidel (Kurator im Stadtmuseum Stuttgart, beteiligt an der musealen Sammlung Stuttgarter Institutionen rund um den Konflikt um „Stuttgart 21”)
Diskobeitrag für die Jungle World vom 5. 4.2012
Friede den Hütten – Krieg den Palästen
Die Georg-Büchner-Initiative, eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen Arbeitstag zu blockieren, liegt knapp zwei Jahre zurück. Nun wird ein neuer Anlauf gestartet, von guten Absichten zu wirksamen Taten zu kommen. Das ›M-31‹-Bündnis rief für den 31. März 2012 zu einer Demonstration in Frankfurt auf, die zur Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB führen sollte. Die ca. 5.000 TeilnehmerInnen erreichte die EZB-Bank nicht.
Die Georg-Büchner-Initiative, eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen kompletten Arbeitstag zu blockieren, liegt knapp zwei Jahre zurück. Nun wird ein neuer Anlauf gestartet, von guten Absichten zu wirksamen Taten zu kommen.
Das ›Um’s Ganze‹-Bündnis rief für den 31. März 2012 zu einer Demonstration in Frankfurt auf, die zur Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB führen sollte.
Für Pfingsten 2012 plant das NoTroika-Bündnis, in der sich viele Gruppen befinden, die auch die Georg-Büchner-Idee mitgetragen haben, eine ähnliche Aktion: »Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen.« (http://european-resistance.org – http://notroika.linksnavigator.de)
Auch aus Bremen kommt ein Aufruf, am 17. April 2012 die Deutsche Bank für 24 Stunden zu belagern: »Die Deutsche Bank ist einer der ganz großen Akteure im globalen Landgrabbing-Geschäft, hinzu kommt, dass die Deutsche Bank mit Investitionen von knapp 5 Milliarden US-Dollar die Nummer 1 unter den Nahrungsmittelspekulanten auf den Weltfinanzmärkten ist. Das Geldhaus hat somit ganz wesentlich zur Explosion der Lebensmittelpreise in den letzten Jahren beigetragen… Mit unserer Belagerung möchten wir insofern einen Beitrag dazu leisten, die Deutsche Bank einmal mehr unter Druck zu setzen. Denn der spekulative Handel mit Land und Lebensmitteln ist angesichts einer Milliarde Hungernder schlicht und
ergreifend menschenverachtend, er gehört prinzipiell abgeschafft …« (Aufruf und mehr: http://www.afrique-europe-interact.net/index.php? article_id=622&clang=0)
Eine gute Gelegenheit, auf die Georg-Büchner-Initiative unter folgenden Gesichtspunkten zurückzublicken: Welche inhaltlich strittigen Fragen wurden vor knapp zwei Jahren aufgeworfen? Welche praktischen Schwierigkeiten gab es damals? Wie stehen die Chancen heute?
Kaum jemand kannte die Gruppe Occupy Frankfurt, die für den 15. Oktober 2011 zu einer Demonstration vor der Europäischen Zentralbank/EZB aufgerufen hatte. Den wenigsten waren Inhalte und Forderungen bekannt. Niemand wusste, was es zu bedeuten hat, wenn die Initiatoren ankündigten: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Niemand kam, weil er/sie das Flugblatt der Gruppe aufmerksam gelesen hatte. Weder gab es ein Flugblatt, noch eine Erklärung, die alles bisherige in den Schatten gestellt hätte…
Was eigentlich für einen Flop spricht, wurde ein Herbstmärchen: Über 8.000 Menschen folgten diesem Getwitter, eine Überraschung für die Initiatoren und für viele, die die politische Landschaft – gerade in Frankfurt – kennen.
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Im Rahmen der Linken Buchtage in Berlin findet
am Samstag, den 16. Juni um 14 Uhr im ‚Clash‘ eine Lesung zum Buch
Kapitalismus in der Krise und krisenhafte Proteste
Linke Buchtage Berlin
Gneisenaustr. 2a
Berlin
U6 / U7 Haltestelle Mehringdamm
Ich möchte dort ein wenig zur Entstehungsgeschichte des Buches erzählen, kurz das Buch streifen und dann den Bogen schlagen von „Wir zahlen nicht für eure Krise“ (2008/9), Georg-Büchner-Initiative (2010), M-31-Demo in Frankfurt (März 2012) und Blockupy (Mai 2012). Dabei ziehen sich zwei Fragen wie ein roter Faden durch alle Proteste: Wie kommt man vom kritischen zum materiellen Antikapitalismus? Warum steckt im ‚Kampf ums Ganze‘ der Teufel im Detail? Warum wissen so viele (Linke) alles besser und warum sind es dann so wenige, wenn es darum geht, das viel Bessere auch zu tun?
Also, wenn es viele wollen: wenig Lesung, viel Diskussion…
Das Vorwort zum Buch, das noch einmal mehr ausholt, findet ihr hier: http://wolfwetzel.wordpress.com/2012/03/22/krise-des-kapitalismus-krisenhafte-proteste-edition-assamblage/
voraussichtliche Ankunftszeit: 15.01 Uhr
Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen *Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen * Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen *
Die Frankfurter Stadtregierung unter der Regentschaft von Petra Roth/CDU hatte allen BewohnerInnen und Schaulustigen für die Blockupy-Tage im Mai 2012 „über 2.000 Gewaltbereite“, also einen zu allem fähigen Schwarzen Block versprochen.
Am ersten Tag der Blockupy-Tage kam er nicht, die Stadtregierung bewies Irrsinn und begründete deren Abwesenheit mit der Anwesenheit von über 5.000 vermummten und schwerbewaffneten Polizisten.
Sehr geehrte Mitglieder der Stadtregierung in Frankfurt a.M. und der hessischen Landesregierung in Wiesbaden,
in obiger Angelegenheit ergeht folgende Verfügung:
Eigentlich sollte dieses Video ein Monat früher fertig werden, um rechtzeitig vor dem vielerort angekündigten und erhofften “heißen Herbst” den Verstand zu schärfen, die Gemüter zu erhitzen und der Wut eine Richtung zu geben.
Das Video beginnt lange vor der Krise, führt und treibt dorthin, vorbei an Ohnmacht, Wut und Hoffnung, folgt der Enttäuschung, um sie hinter sich zu lassen – für einem (allzu) gewagten Ausblick.
Das Video hat eine Länge von ca. 35 Minuten. Die ersten fünf Minuten seht ihr hier: http://www.ipernity.com/doc/wolfwetzel/9126706/
Hier ein kurzer inhaltlicher Abriss.
»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.« Das sagte Warren E. Buffett bereits 2005, Prophet, US-Multimilliardär und Investment-Warlord.
2007 ff fielen in den USA, in Europa, in Deutschland Banken und Versicherungen wie Kartenhäuser zusammen – ein Nine/Eleven der Business Class.
Als diese damit drohten, das ganze System mit in den Abgrund zu reißen, eilten alle Regierungen an’s Krankenbett ihrer milliardenschweren Privatpatienten, erklärten ihre Rettung für alternativlos und warfen Rettungsring nach Rettungsring ins offene Meer. Die Finanzwirtschaft genoss diese 1. Klasse-Medizin in vollen Zügen und viele Staaten waren danach verschuldet wie nach einem Krieg.
›Wir bezahlen nicht für eure Krise‹
Unter diesem sympathischen Motto fanden 2009 in Deutschland mehrere Großdemonstrationen statt. In dieser Phase lagen die Verarmungsprogramme in der Luft, aber noch nicht auf dem Tisch. Es sollte ein Warn- ein Startschuss sein, es folgte bleierne Stille.
Dann passierte das, was alle erwartetet hatten. Die ersten 40 Milliarden werden aus denen ausgepresst, die in der Logik dieses Wirtschaftssystems kein ›systemisches Risiko‹ also keine Gefahr darstellen: Arbeitslose, Lohnabhängige, Geringverdienende, das ›letzte Drittel‹.
Zwei weitere Großdemonstrationen im Jahr 2010 waren die Antwort. Wieder war die Parole ›Wir bezahlen nicht für eure Krise‹. Dieses Mal bekam sie etwas Kafkaeskes.
Kurz nach der Sommerpause erklärten Regierung, Wirtschaft und Medien die Krise – wie einen bösen Traum - für beendet. Fabelhaft. Abwechselnd werden blendende Wirtschaftsaussichten, milliardenschwere Bilanzgewinne und volle Auftragsbücher in die Runde geworfen.
Was die Business-Class für ein Wirtschaftswunder hält, ist alles, nur kein Wunder. Es ist das Ergebnis fortgesetzter Enteignungen, eine ruinöse Umverteilung von unten nach oben, die vor der Krise mit Lohnkürzungen und so genannten Beschäftigungspakte den Wirtschaftsboom finanzierte, in der Krise mit Entlassungen und Kurzarbeit bezahlte und nun den Aufschwung mit noch mehr Hetze, noch mehr Sorge, noch mehr Angst aushält.
Ist es nicht allerhöchste Zeit, die Richtung zu wechseln, die Klagemauer zu verlassen, uns ihnen in den Weg zu stellen, auf dass der Wind sich dreht und die Angst die Seite wechselt?
Der Video-Beitrag wird durch über 50 Bilder, Collagen und Montagen illustriert.
Wer Interesse an einer Veranstaltung hat, wende sich bitte an die Kontaktadresse.
Mit der Aussetzung des Aktionskonzeptes bleiben viele Fragen offen, die mit der gemeinsamen Erklärung des Koordinierungskreises nicht beantwortet wurden. Wie ist die große Kluft zwischen Zustimmung und praktischer Beteiligung zu erklären? War der Gegner, der Banken- und Finanzsektor zu groß, blieb er zu abstrakt? Neben der ungeheuer kurzen Zeit, den Aktionsvorschlag in die Tat umzusetzen, waren sicherlich auch viele grundsätzliche Fragen von Bedeutung, die ganz plötzlich aus dem Himmel der Theorie einen Weg hin zu einer gemeinsamen Praxis finden mußten: Wer und was hat genau die Krise ausgelöst? Welche (herausragende) Rolle spielt der Finanzsektor innerhalb dieser kapitalistischen Wirtschaftsordnung? Was war und ist mit Symbolpolitik gemeint und wie hoch muss der politische/ökonomische Schaden sein, damit man diese verläßt?
Was ist mit gesellschaftlichem Streik gemeint? Welche Rolle spielt die jeweilige Regierung in diesem System und welche Macht bzw. Spielraum hat sie?
Einige dieser Fragen werden in folgendem Interview angerissen, das kurz vor dem KO-Beschluss zur Aussetzung geführt wurde.
Wir halten die Idee der Bankenblockade für überfällig, richtig und notwendig. Der Vorschlag beruhte auf der Annahme, dass es uns trotz drängender Zeit gelingen könnte, am 18. Oktober 2010 Tausende von Menschen zu einer Aktion des zivilen Ungehorsams zusammenzubringen – um die Idee von ›Masse und Entschiedenheit‹, wie sie in Dresden dieses Jahres so beeindruckend umgesetzt wurde, auf die soziale Frage zu übertragen, mit dem Ziel, dem Verarmungsprogramm mehr als Klagen, Kundgebungen und Demonstrationen entgegenzusetzen.
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