Occupy Frankfurt – Vom öffentlichen Raum ins Museum?
15. Mai 2013, 18 Uhr
historisches museum frankfurt
Eintritt frei!
Referenten:
• Wolf Wetzel (Journalist und Publizist. Autor des Buches „Krise des Kapitalismus und krisenhafte Proteste”. Seit 2011 stellv. Vorstandsmitglied von Business Crime Controll/BCC Frankfurt)
• Dr. Markus Speidel (Kurator im Stadtmuseum Stuttgart, beteiligt an der musealen Sammlung Stuttgarter Institutionen rund um den Konflikt um „Stuttgart 21”)
Vom 16. – 19. Mai 2012 fanden in Frankfurt die Blockupy-Tage statt. Was Blockupy nicht gelang, übernahm die Polizei: Sie legte das gesamte Banken- und Geschäftsviertel lahm, einschließlich zahlreicher Grundrechte.
Die Stadt Frankfurt hob »im Rahmen einer präventiven Notstandsverordnung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile des Stadtgebiets« (FAS vom 20.5.2012) auf, um es vor jenen zu schützen, die es während der Blockupy-Tage vom 16. – 19. Mai 2012 in Anspruch nehmen wollten.
Diskobeitrag für die Jungle World vom 5. 4.2012
Friede den Hütten – Krieg den Palästen
Die Georg-Büchner-Initiative, eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen Arbeitstag zu blockieren, liegt knapp zwei Jahre zurück. Nun wird ein neuer Anlauf gestartet, von guten Absichten zu wirksamen Taten zu kommen. Das ›M-31‹-Bündnis rief für den 31. März 2012 zu einer Demonstration in Frankfurt auf, die zur Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB führen sollte. Die ca. 5.000 TeilnehmerInnen erreichte die EZB-Bank nicht.
Am 31. März 2012 fand in Frankfurt die Demonstration des ›M-31‹-Bündnisses statt. Ihm geht es nicht darum, den Kapitalismus krisenfest und menschlich zu machen, also zu retten. Erklärtes Ziel ist es, ihn zu überwinden: “Wir widersetzen uns nationaler Interessenpolitik und nationlistischer Krisenideologie. Die Verteidigung bestehender sozialer Rechte ist wichtig, aber unsere Perspektive muss weiter sein. Wir müssen die fatalen Zwänge des Kapitalismus brechen. ‚Echte Demokratie’, wie sie in vielen Protesten gefordert wird, das geht nur ohne Kapialismus, ohne Staat und ohne Nationalismus.« (M-31-Mobilisierungszeitung)
Das M-31-Bündnis hat sich als Ziel die Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB im Frankfurter Ostend gesetzt: »Das Ziel ist zunächst die geschlossene Ankunft des Demonstrationszuges an der EZB-Baustelle. Inzwischen haben verschiedene Spektren darüber hinaus ihr Interesse an einer symbolischen Bauplatzbesetzung angekündigt. Der Aktionstag in Frankfurt soll ein deutliches Zeichen gegen die EU-Krisenpolitik und ihre dramatischen Auswirkungen in den einzelnen Ländern setzen. Hierfür sind kreative Begleitaktionen um und während der Demo …geplant.« ((M-31-Mobilisierungszeitung)
Darüber hinaus war auch in Beiträgen von der »Stillegung der EZB« die Rede, was man sich auch immer darunter vorstellen kann und soll.
Rezension von Florian Schmid/Neues Deutschland vom 28.3.2012
Die Primzahl der Proteste
Der Alt-Autonome Wolf Wetzel zieht ein pointiertes Resümee bisheriger Krisenproteste
Am kommenden Wochenende und Mitte Mai demonstrieren linke Gruppen in Frankfurt am Main gegen die Krisenpolitik der EU. Vor zwei Jahren scheiterte noch der Versuch eines Bündnisses »AG Georg Büchner«, mit Massenblockaden das Frankfurter Bankenviertel lahmzulegen. Die Aktion fand nicht statt, weil weite Teile der Linken in der Fixierung auf die Banken eine »verkürzte Kapitalismuskritik« ausmachten. Wolf Wetzel, früher Autor der autonomen L.U.P.U.S.-Gruppe und Mitglied der »AG Georg Büchner«, hat jetzt in einem Buch ein pointiertes Resümee bisheriger Proteste gezogen.
Die Georg-Büchner-Initiative, eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen kompletten Arbeitstag zu blockieren, liegt knapp zwei Jahre zurück. Nun wird ein neuer Anlauf gestartet, von guten Absichten zu wirksamen Taten zu kommen.
Das ›Um’s Ganze‹-Bündnis rief für den 31. März 2012 zu einer Demonstration in Frankfurt auf, die zur Baustelle der Europäischen Zentralbank/EZB führen sollte.
Für Pfingsten 2012 plant das NoTroika-Bündnis, in der sich viele Gruppen befinden, die auch die Georg-Büchner-Idee mitgetragen haben, eine ähnliche Aktion: »Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen.« (http://european-resistance.org – http://notroika.linksnavigator.de)
Auch aus Bremen kommt ein Aufruf, am 17. April 2012 die Deutsche Bank für 24 Stunden zu belagern: »Die Deutsche Bank ist einer der ganz großen Akteure im globalen Landgrabbing-Geschäft, hinzu kommt, dass die Deutsche Bank mit Investitionen von knapp 5 Milliarden US-Dollar die Nummer 1 unter den Nahrungsmittelspekulanten auf den Weltfinanzmärkten ist. Das Geldhaus hat somit ganz wesentlich zur Explosion der Lebensmittelpreise in den letzten Jahren beigetragen… Mit unserer Belagerung möchten wir insofern einen Beitrag dazu leisten, die Deutsche Bank einmal mehr unter Druck zu setzen. Denn der spekulative Handel mit Land und Lebensmitteln ist angesichts einer Milliarde Hungernder schlicht und
ergreifend menschenverachtend, er gehört prinzipiell abgeschafft …« (Aufruf und mehr: http://www.afrique-europe-interact.net/index.php? article_id=622&clang=0)
Eine gute Gelegenheit, auf die Georg-Büchner-Initiative unter folgenden Gesichtspunkten zurückzublicken: Welche inhaltlich strittigen Fragen wurden vor knapp zwei Jahren aufgeworfen? Welche praktischen Schwierigkeiten gab es damals? Wie stehen die Chancen heute?
Es ist nicht dick, liegt inhaltlich quer zu einigen linken Krisen- und Kapitalismustheorien, passt dafür in jede (Hand-)Tasche, ist nicht so teuer wie die Krise und kann man jetzt auch kaufen
TB, farb., 96 Seiten, 9,80 Euro
ISBN 978-3-942885-15-7
Im Oktober 2011 akzeptierte die griechische Regierung das nächste Verarmungsprogramm der EU-Troika. Die griechische Regierung erklärte sich zu einem noch mieseren Kapitalismus bereit. Im Gegenzug gewährte man ihr weitere Kredite und stellte einen Schuldenschnitt von 50 Prozent in Aussicht.
Kaum verklang der Play-back EU-Chor mit seinem Dauer-Refrain ›Dieser Rettungsschirm wird niemals untergehen‹, da platzte der griechische Ministerpräsident Papandreou mit der Ankündigung dazwischen, man werde eine bindende Volksbefragung über die gerade beschlossenen ›Hilfspakete‹ durchführen . Die ersten Stellungnahmen von EU-Politikern schwankten zwischen Sprachlosigkeit und dem Understatement, man werde sich nicht in die inneren Angelegenheiten Griechenlands einmischen.
Das Dilemma lag klar auf dem Tisch: Würde man sich offen gegen eine Volksbefragung aussprechen, wäre die Seifenblase ›Alles diene den Griechen‹ sofort geplatzt.
Fände hingegen die Volksbefragung statt, wäre eine Niederlage der gegenwärtigen Regierung geradezu vorprogrammiert. Damit stünde der Billionen-Damm bereits unter Wasser, bevor er aufgebaut ist.
Bundeskanzlerin Merkel prüft die Strafarbeit
Wie macht man der griechischen Regierung deutlich, wieviel Demokratie noch erlaubt ist, ohne als Besatzungsmacht aufzutreten? Man nimmt die griechischen Parteien, die sich Regierung und Opposition nennen, in den Schwitzkasten, presst beiden so lange die Luft ab, bis sie die Lösung gefunden haben, die ihnen die EU-Emissäre alternativlos vorgelegt hatten.
Das finanzpolitische Waterboarding hatte Erfolg: Nur einen Tag, nachdem der Ministerpräsident Papandreou die Volksbefragung für »die höchste Form der Demokratie« hielt, zog er das Referendum zurück und erklärte sich mit einer Notregierung einverstanden, die nur eine Aufgabe hat: das neue Verarmungspaket abzunicken.
Angeblich schließt dieses Erpresserpaket Neuwahlen im Frühling 2012 ein.
Steht außer katastrophalen Aussichten und Drohungen noch etwas anderes zur Wahl?
Kaum jemand kannte die Gruppe Occupy Frankfurt, die für den 15. Oktober 2011 zu einer Demonstration vor der Europäischen Zentralbank/EZB aufgerufen hatte. Den wenigsten waren Inhalte und Forderungen bekannt. Niemand wusste, was es zu bedeuten hat, wenn die Initiatoren ankündigten: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Niemand kam, weil er/sie das Flugblatt der Gruppe aufmerksam gelesen hatte. Weder gab es ein Flugblatt, noch eine Erklärung, die alles bisherige in den Schatten gestellt hätte…
Was eigentlich für einen Flop spricht, wurde ein Herbstmärchen: Über 8.000 Menschen folgten diesem Getwitter, eine Überraschung für die Initiatoren und für viele, die die politische Landschaft – gerade in Frankfurt – kennen.
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Im Rahmen der Linken Buchtage in Berlin findet
am Samstag, den 16. Juni um 14 Uhr im ‚Clash‘ eine Lesung zum Buch
Kapitalismus in der Krise und krisenhafte Proteste
Linke Buchtage Berlin
Gneisenaustr. 2a
Berlin
U6 / U7 Haltestelle Mehringdamm
Ich möchte dort ein wenig zur Entstehungsgeschichte des Buches erzählen, kurz das Buch streifen und dann den Bogen schlagen von „Wir zahlen nicht für eure Krise“ (2008/9), Georg-Büchner-Initiative (2010), M-31-Demo in Frankfurt (März 2012) und Blockupy (Mai 2012). Dabei ziehen sich zwei Fragen wie ein roter Faden durch alle Proteste: Wie kommt man vom kritischen zum materiellen Antikapitalismus? Warum steckt im ‚Kampf ums Ganze‘ der Teufel im Detail? Warum wissen so viele (Linke) alles besser und warum sind es dann so wenige, wenn es darum geht, das viel Bessere auch zu tun?
Also, wenn es viele wollen: wenig Lesung, viel Diskussion…
Das Vorwort zum Buch, das noch einmal mehr ausholt, findet ihr hier: http://wolfwetzel.wordpress.com/2012/03/22/krise-des-kapitalismus-krisenhafte-proteste-edition-assamblage/
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